Sitzung
024/StV/2017
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
30.01.2017
Zeit
17:14-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachträgliche Ehrung anlässlich des "Tages des Ehrenamtes 2016"
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Aktuelle Stunde: "Unterbrechung der Wärmeversorgung in den Wohnungen der Intown GmbH - Verträge müssen eingehalten werden"
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Prüfantrag | Sportanlage SV Burgsee e.V. - Anlage Kunstrasenplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

00756/2016/PE
Ö 6.2
Prüfantrag | Vergabe eines Preises des Jugendhilfeausschusses für beispielhafte Leistungen in der Jugendarbeit für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

00789/2016/PE
Ö 6.3
Pilotprojekt zur Abfallentsorgung in Kleingärten

Beschluss: Kenntnis genommen

00911/2016/B
Ö 7
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/024/Anfragen
Ö 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung der Stadtvertretung vom 12.12.2016

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 9
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verleihung des Ehrenbürgerrechtes an Frau Brigitte Feldtmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

00959/2017
Ö 12
Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen

Beschluss: geändert beschlossen

00882/2016
Ö 13
Einrichtung Radstreifen Lübecker Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

00910/2016
Ö 14
Großraumschach in der Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

00858/2016
Ö 15
Wiederherstellung der Sichtachsen zum Aussichtsturm auf der Insel Kaninchenwerder

Beschluss: geändert beschlossen

00883/2016
Ö 16
Veranstaltungskonzept für das Altstadtfest und den Weihnachtsmarkt in Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00891/2016
Ö 17
BRS auf Internetseite der Landeshauptstadt verlinken

Beschluss: abgelehnt

00855/2016
Ö 18
Stadtanzeiger in jedem Haushalt

Beschluss: geändert beschlossen

00859/2016
Ö 19
3. Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00134/2014
Ö 20
Beitritt zur Metropolregion Hamburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

00917/2016
Ö 21
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00928/2016
Ö 22
Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im Teilhaushalt 04 Jugend für 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

00971/2017
Ö 23
Einsatz des Winterdienstes kritisch auswerten – Verbesserung auf den Weg bringen

Beschluss: geändert beschlossen

00955/2017
Ö 24
Winterdienst in der Landeshauptstadt verbessern

Beschluss: abgelehnt

00969/2017
Ö 25
Planung Radweg Dwang-Krösnitz einstellen - Mittel für Errichtung Geh-/Radweg Schulzenweg umwidmen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00968/2017
Ö 26
Streichung der Planungsvariante „Dwang-Krösnitz“

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00962/2017
Ö 27
Elternbeiträge in der Kindestagesbetreuung senken

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00960/2017
Ö 28
Kinderbetreuung in Kitas verbessern – Erhöhung der Stundenzahl bei Erzieherinnen und Erziehern finanzieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00967/2017
Ö 29
Modellprojekt flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten initiieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00952/2017
Ö 30
"Jung sein in Schwerin"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00950/2017
Ö 31
Verbesserung der Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00966/2017
Ö 32
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B104/ L72

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00963/2017
Ö 33
Schulbesuch für alle Schweriner Kinder ermöglichen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00951/2017
Ö 34
Sicherheitskonzept der Stadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00961/2017
Ö 35
Verkehrssicherheit Rogahner Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00936/2017
Ö 36
Bürgerservice erweitern - E-Mail-Erinnerung für die anstehende Tonnenleerung einrichten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00954/2017
Ö 37
Wohnraum schaffen – Konzept für sozialen Wohnungsbau entwickeln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00934/2017
Ö 38
Unbefestigter Wanderweg Medeweger Straße

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00935/2017
Ö 39
Ampelsymbol Petermännchen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00939/2017
Ö 40
Bienensterben - Bienenstöcke auf dem Stadthaus

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00941/2017
Ö 41
Prüfanträge
 
Ö 41.1
Prüfantrag | Frühzeitige Prävention im Kindesalter prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00956/2017
Ö 41.2
Prüfantrag | Kita-Öffnung in Randzeiten verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00957/2017
Ö 41.3
Prüfantrag | Bestellung weiterer Standesbeamten prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00958/2017
Ö 41.4
Prüfantrag | Seezugang und Bademöglichkeit „Am Werder“ herstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00965/2017
Ö 42
Berichtsanträge
 
Ö 42.1
Berichtsantrag | Erste Hilfe an Schweriner Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00953/2017
Ö 43
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 44
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 45
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 46
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 47
Genehmigung des Eilbeschlusses des Oberbürgermeisters vom 19.12.2016 für die Ablösung eines Darlehens in Höhe von 1.430.450,51 am 30.12.2016.