Sitzung
030/UGO/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Gefahrenabwehr und Ordnung
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029
Datum
09.02.2017
Zeit
18:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -

 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung vom 12.01.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Vorstellung des extern erstellten Pflege- und Entwicklungskonzeptes für die Ausgleichsflächen in Lankow/Neumühle (Bereich Westufer Lankower See

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Straßenreinigungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin – Änderung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: zurückgestellt

00920/2016
Ö 4.2
Nachtrag: 08.02.2017
Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe

Beschluss: zurückgestellt

00964/2017
Ö 4.3
Nachtrag: 08.02.2017
Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE - Sammelgrubenentsorgung für Freizeitnutzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -

00973/2017
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Sicherheitskonzept der Stadt Schwerin

Beschluss: Vorlage hat sich erledigt

00961/2017
Ö 5.2
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B104/ L72

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: -

00963/2017
Ö 5.3
Verkehrssicherheit Rogahner Straße

Beschluss: Vorlage hat sich erledigt

00936/2017
Ö 5.4
Nachtrag: 08.02.2017
Verbesserung der Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: -, Enthaltungen: -

00966/2017
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Sonstiges