Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Aufstellung von Papierkörben

Beschluss: Kenntnis genommen

01468/2018/PE
Ö 5.2
Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

00411/2015/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger im Bereich des Bertha-Klingberg-Platzes

Beschluss: Kenntnis genommen

01693/2019/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Reduzierung des hohen Durchgangsverkehrs in der Hagenower Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

01734/2019/PE
Ö 5.5
Berichtsantrag | zum BAB-14-Anschluss „Schwerin Süd“

Beschluss: Kenntnis genommen

01689/2019/B
Ö 5.6
Berichtsantrag | Über den Planungssachstand für die Ortsumgehung Warsow ab der B321 berichten

Beschluss: Kenntnis genommen

01760/2019/B
Ö 5.7
Berichtsantrag | Einrichtung eines Dynamischen Verkehrs- und Parkleitsystems

Beschluss: Kenntnis genommen

01786/2019/B
Ö 5.8
Prüfantrag | Sanitäre Einrichtungen verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

01098/2017/PE
Ö 5.9
Prüfantrag | Beschaffung und Aufstellung von Trockentoiletten im Stadtgebiet prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01655/2018/PE
Ö 5.10
Prüfantrag | Dynamisches Parkleitsystem für die Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

01797/2019/PE
Ö 5.11
Prüfantrag | Bienensterben bekämpfen – Ausweisung alternativer Flächen für Bienen des Vereins „New Social Way“ prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01481/2018/PE
Ö 5.12
Prüfantrag | Kita-Öffnung in Randzeiten verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

00957/2017/PE
Ö 5.13
Prüfantrag | Initiative „Verhältnisprävention“ der NVKH umsetzen - Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken

Beschluss: Kenntnis genommen

01413/2018/PE
Ö 5.14
Berichtsantrag | zur Aktualisierung und Qualitätssicherung der Amtlichen Stadtkarte

Beschluss: Kenntnis genommen

01764/2019/B
Ö 5.15
Berichtsantrag | zur Zukunftsstrategie der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01420/2018/B
Ö 5.16
Berichtsantrag | Integriertes Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01791/2019/B
Ö 5.17
Unverzüglicher Abbau des Bearbeitungsstaus bei Brandverhütungsschau in Gebäuden der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01185/2017/B
Ö 5.18
Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00966/2006/B
Ö 5.19
Prüfantrag | Zeitnahe Entwicklung eines gymnasialen Standorts im Mueßer Holz / Neu Zippendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

01601/2018/PE
Ö 5.20
Berichtsantrag | Maßnahmen Bienen

Beschluss: Kenntnis genommen

01536/2018/B
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/002/2019Anfragen
Ö 6.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/02/1/19 Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung vom 24.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Neubestellung stellvertretender Umlegungsausschussvorsitzender

Beschluss: ungeändert beschlossen

00043/2019
Ö 10
Wahl der Mitglieder in die Ortsbeiräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates und des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 12
Schulschachkongress bestmöglich unterstützen - weitere Schulen und Kitas für den Schachsport begeistern

Beschluss: geändert beschlossen

01686/2019
Ö 13
Inklusion von behinderten Menschen/Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt voranbringen

Beschluss: geändert beschlossen

01805/2019
Ö 14
Hortsituation Nils-Holgersson-Schule verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

01753/2019
Ö 15
Wiederherstellung des Rundweges um den Neumühler See

Beschluss: ungeändert beschlossen

01751/2019
Ö 16
Verbesserung des Spielplatzes Nordufer Lankower See

Beschluss: geändert beschlossen

01736/2019
Ö 17
Erhaltung von Ordnung und Sauberkeit vor und nach Sperrmüllabholung

Beschluss: abgelehnt

01765/2019
Ö 18
ÖPNV in Friedrichsthal stärken

Beschluss: abgelehnt

01757/2019
Ö 19
Änderung der Satzung der Ortsbeiräte

Beschluss: abgelehnt

01783/2019
Ö 20
Kostenloses Schülerticket einführen – Eltern entlasten

Beschluss: geändert beschlossen

01752/2019
Ö 21
2. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00060/2019
Ö 22
Kostenfreie Schülerbeförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00080/2019
Ö 23
Missbilligung des Verhaltens des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

00077/2019
Ö 24
Auf dem Weg zur Zukunftsstadt – Digitalisierung als Chance begreifen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01787/2019
Ö 25
Teilhabe und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen sicherstellen

Beschluss: geändert beschlossen

00063/2019
Ö 26
Idee der Küstenlotterie als Anreiz zur Plastikmüllvermeidung auch in Schweriner Binnengewässern unterstützen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00059/2019
Ö 27
Umsetzung Weihnachtsmarkt Berliner Platz

Beschluss: geändert beschlossen

01801/2019
Ö 28
Markierung von Behindertenparkplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00079/2019
Ö 29
Keine Umsatzsteuer auf Volkshochschulkurse

Beschluss: ungeändert beschlossen

00069/2019
Ö 30
Kinder und Jugendrat – Rederecht wiederherstellen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00075/2019
Ö 31
Errichtung von halbhohen Wegbeleuchtungen auf dem Platz der Opfer des Faschismus

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01784/2019
Ö 32
Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

01802/2019
Ö 33
Änderung der Satzung des Amtes für Jugend, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

00002/2019
Ö 34
Festsetzung der Tagespflegesätze ab dem 01.10.2019 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00017/2019
Ö 35
Vergütung der Kindertagespflegepersonen verbessern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01809/2019
Ö 36
Munitionsbelastung im Ziegelinnensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

00074/2019
Ö 37
Meisterausbildung würdigen und auf Ansiedlungsmöglichkeiten hinweisen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00072/2019
Ö 38
Schwerin ruft den sogenannten Klimanotstand aus

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00067/2019
Ö 39
Ausrufung des Klimanotstandes in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00062/2019
Ö 40
Klimaschutz in der Landeshauptstadt forcieren

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00071/2019
Ö 41
Erhöhung des Anteils von Elektrofahrzeugen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01796/2019
Ö 42
Verhinderung von Abwassereintrag in den Neumühler See

Beschluss: geändert beschlossen

00078/2019
Ö 43
Neues „altes“ Stadtmuseum am Großen Moor 38 entwickeln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00070/2019
Ö 44
Erhalt der Traditions-Sportstätte Paulshöhe

Beschluss: abgelehnt

00081/2019
Ö 45
Internationales Feuerwehrmuseum unterstützen – Wegweisung verbessern

Beschluss: Wiedervorlage

00073/2019
Ö 46
Weitere Bürgerbeteiligung beim Straßenausbau Am Immensoll

Beschluss: Wiedervorlage

00061/2019
Ö 47
Unterstützung und Zustimmung zur Resolution der Initiative „Seebrücke. Schafft sichere Häfen"

Beschluss: Wiedervorlage

00076/2019
Ö 48
Prüfanträge
 
Ö 48.1
Prüfantrag | Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs weiter verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

00066/2019
Ö 48.2
Prüfantrag | Aufstellung von Schachtischen prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00068/2019
Ö 49
Berichtsanträge
 
Ö 49.1
Berichtsantrag | Durchführung des PPP-Projekts Lambrechtsgrund

Beschluss: ungeändert beschlossen

00064/2019
Ö 50
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 51
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 52
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 53
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 54
Durchführung eines freiwilligen Landtausches im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "SiebendörferMoor" zwischen dem Land M-V, vertreten durch die Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und der Stadt Schwerin
 
N 55
Besonderes Vorkaufsrecht "Neu Zippendorf - Am Hang"
 
N 56
Besonderes Vorkaufsrecht "Werdervorstadt - Güstrower Straße/Werderkanal"
 

Öffentlicher Teil:

Ö 57
Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern braucht bedarfsgerechte Finanzierung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00097/2019
Ö 58
Umgang mit Starkniederschlägen - Integriertes Entwässerungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

00098/2019