Sitzung
005/StV/2020
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
27.01.2020
Zeit
18:00-22:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Prüfantrag | Beleuchtung am Faulen See

Beschluss: Kenntnis genommen

01270/2017/PE
Ö 4.2
Prüfantrag | Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schüler des Sportgymnasiums Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01644/2018/PE
Ö 4.3
Berichtsantrag | Blindengerechte Gestaltung von Lichtzeichenanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

00176/2019/B
Ö 4.4
Berichtsantrag | Durchführung des PPP-Projekts Lambrechtsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

00064/2019/B
Ö 4.5
Prüfantrag | Umweltbewusstsein erhöhen - Plastikgeschirr und Plastikverpackungen durch umweltfreundliche Alternativen ersetzen

Beschluss: Kenntnis genommen

01650/2018/PE
Ö 4.6
Prüfantrag | Einwegverbot für Veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

01654/2018/PE
Ö 4.7
Prüfantrag | Tempo 30 mit Radschutzstreifen statt Tempo-30-Zone in der Hagenower Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

00130/2019/PE
Ö 4.8
Prüfantrag | Ausstattung der Schwimmhalle auf dem Dreesch

Beschluss: Kenntnis genommen

00133/2019/PE
Ö 4.9
Prüfantrag | Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz in der Kindertagesstätte für Kinder mit Behinderung unter drei Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen

01578/2018/PE
Ö 4.10
Prüfantrag | Mobilität für alle ermöglichen - Solidar-Ticket einführen

Beschluss: Kenntnis genommen

00169/2019/PE
Ö 5
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/005/2020Anfrage
Ö 5.2
Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/05/1/20Anfragen
Ö 6
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 4. Sitzung der Stadtvertretung vom 02.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhalten

Beschluss: geändert beschlossen

01756/2019
Ö 9
Radwegführung bei der Nordumgehung berücksichtigen

Beschluss: geändert beschlossen

00145/2019
Ö 10
Einhaltung der Bestimmung von § 4 der Hausmüllentsorgungssatzung

Beschluss: abgelehnt

00132/2019
Ö 11
Freiflächengestaltungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

00129/2019
Ö 12
Klimaschutz in der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 12.1
Schwerin ruft den sogenannten Klimanotstand aus

Beschluss: geändert beschlossen

00067/2019
Ö 12.2
Ausrufung des Klimanotstandes in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00062/2019
Ö 12.3
Klimaschutz in der Landeshauptstadt forcieren

Beschluss: geändert beschlossen

00071/2019
Ö 12.4
Erhöhung des Anteils von Elektrofahrzeugen

Beschluss: geändert beschlossen

01796/2019
Ö 13
Erstellung einer Spazier- und Wanderwegekonzeption

Beschluss: Wiedervorlage

00125/2019
Ö 14
Gebührenfreiheit für Veranstaltungen von gemeinnützigen Vereinen

Beschluss: geändert beschlossen

00126/2019
Ö 15
Newsletter-System für die Arbeit in den Ortsteilen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00178/2019
Ö 16
Gesundheitsprävention an Schulen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00167/2019
Ö 17
Präventionsarbeit der Polizei an den Schweriner Schulen sicherstellen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00174/2019
Ö 18
Sicherheit vor städtischen Schul- und Kindertageseinrichtungen verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

00189/2019
Ö 19
Kürzere Taktzeiten der Straßenbahnlinie 2 in den Hauptverkehrszeiten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00182/2019
Ö 20
Bildung eines interdisziplinären Facharbeitskreises „Pflegesozialplanung“

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00186/2019
Ö 21
Papiersparen durch die elektronische Versendung von Unterlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00184/2019
Ö 22
Erarbeitung der möglichen Varianten für die Streckenführung in Verlängerung der Hamburger Allee nach Consrade

Beschluss: geändert beschlossen

00161/2019
Ö 23
Zensur öffentlicher Dokumente im Bürgerinformationssystem aufheben

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00172/2019
Ö 24
Installation von Grünpfeilen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00181/2019
Ö 25
Reparatur Poller am „Alten Garten“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00175/2019
Ö 26
Übergangswohnraum für gesundheits-/krankheitsbedingte Notfälle in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00187/2019
Ö 27
Wegweisung für die Russisch-Orthodoxe Kirche in der Hamburger Allee 120

Beschluss: ungeändert beschlossen

00162/2019
Ö 28
Fortschreibung Konsolidierungsvereinbarung vom 27. Juli 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

00211/2020
Ö 29
Geschäftsordnung für die Stadtvertretung (2019)

Beschluss: Wiedervorlage

00120/2019
Ö 30
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 02.12.2019 zu TOP 9: Auf dem Weg zur Zukunftsstadt – Digitalisierung als Chance begreifen, DS-Nr. 01787/2019

Beschluss: abgelehnt

00201/2019
Ö 31
Satzung des Kinder- und Jugendrates der Landeshauptstadt Schwerin (2019)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00123/2019
Ö 32
Bebauungsplan Nr. 102 “Fokkerwerke Schweriner See“
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00082/2019
Ö 33
Bebauungsplan Nr. 97.16 "Wickendorf-West"
- Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00152/2019
Ö 34
Kalkulation der Abfallgebühren der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00149/2019
Ö 35
Wirtschaftspläne 2020 der Gesellschaften und Kommunalunternehmen der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

00103/2019
Ö 36
Platz der Kinderrechte

Beschluss: Wiedervorlage

00234/2020
Ö 37
Stadtbibliothek der Zukunft: Bücherautomat muss kommen

Beschluss: Wiedervorlage

00226/2020
Ö 38
Erneuerung der Mahntafel am Lenin-Standbild in der Hamburger Allee

Beschluss: Wiedervorlage

00224/2020
Ö 39
Erarbeitung einer kommunalen Ordnungssatzung inklusive eines Verwarn- und Bußgeldkataloges für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00231/2020
Ö 40
Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung

Beschluss: Wiedervorlage

00233/2020
Ö 41
Schwerin tritt dem Trägernetzwerk des „Stadtradelns“ bei

Beschluss: Wiedervorlage

00237/2020
Ö 42
Dynamisierung Zuschuss Nahverkehr

Beschluss: Wiedervorlage

00236/2020
Ö 43
Regelungen für die Darbietung von Straßenmusik ändern

Beschluss: Wiedervorlage

00229/2020
Ö 44
Begrünung von Straßenlaternen in der Lübecker Straße

Beschluss: Wiedervorlage

00225/2020
Ö 45
Handlungskonzept "Bootssteganlagen an Schweriner Seen"

Beschluss: Wiedervorlage

00232/2020
Ö 46
Lebensrettung verbessern: Notfallbänke einrichten

Beschluss: Wiedervorlage

00227/2020
Ö 47
Nahverkehr-Jahreskarten für Stadtkonzern-Beschäftigte

Beschluss: Wiedervorlage

00228/2020
Ö 48
Stadtvertretung auf der Internetseite der Stadt besser visualisieren

Beschluss: Wiedervorlage

00238/2020
Ö 49
Prüfanträge
 
Ö 49.1
Prüfantrag | Pilotprojekt Straßenlaternen als Ladesäulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00235/2020
Ö 49.2
Prüfantrag | Starke Familien in Schwerin – von Anfang an! Konzeption und Umsetzung einer kostenlosen Schweriner „Familien-App“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00230/2020
Ö 50
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 51
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 52
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 53
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 54
Nachtrag: 27.01.2020
Bildung einer Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00247/2020