Sitzung
026/WTL/2021
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
(Videokonferenz)
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung vom 18.03.2021 (öffentlicher Teil)
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Sachstand zum Rückbau der Kleingartenparzellen
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3

00069/2021
Ö 4.2
Leitbild Schwerin 2030

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00491/2020
Ö 4.3
Bebauungsplan Nr. 106 "Wohnpark Paulshöhe"
Empfehlungen des Dialogforums Paulshöhe

Beschluss: Wiedervorlage

00566/2020
Ö 4.4
Parkraumkonzept für die Innenstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

00248/2020
Ö 4.5
Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

00488/2020
Ö 4.6
Nachtrag: 16.04.2021
Vereinbarung über Planung und Bau eines Fuß- und Radweges zwischen Mueßer Holz und Consrade

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

00574/2020
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Schwerin fördert Elektroroller und Lasten-E-Bikes mit Zuschuss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1

00048/2021
Ö 5.2
Attraktive Öffnungszeiten für die Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00055/2021
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung vom 18.03.2021 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 8.1
Sachstand zur geplanten Verpachtung einer Bootshausanlage
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Tausch von Grundstücken zwischen der WGS - Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH und der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 9.2
Ankauf eines unbebauten Grundstückes in Lankow
 
N 9.3
Erbbaurecht Franzosenweg 20
 
N 10
Sonstiges