Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Microsoft EXIT - Umstellung der IT Systeme der Landeshauptstadt. Microsoft verbannen!

Beschluss: Kenntnis genommen

00265/2021/PE
Ö 5.2
Berichtsantrag | Situation der Kindertagespflegepersonen

Beschluss: Kenntnis genommen

00272/2021/B
Ö 5.3
Berichtsantrag | Prüfbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Stadtvertretung im Bereich Graffiti

Beschluss: Kenntnis genommen

00341/2022/B
Ö 5.4
Prüfantrag | Öffnung von Schulspielplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

00379/2020/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/23/2022Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 22. Sitzung der Stadtvertretung vom 31.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Wahl Beigeordnete
 
Ö 9.1
Wahl eines/einer Beigeordneten für das Dezernat II (Jugend, Soziales und Gesundheit) und 2. Stellvertreters/in des Oberbürgermeisters
 
Ö 9.2
Wahl eines/einer Beigeordneten für das Dezernat IV (Finanzen, Bürgerservice und Kultur)
 
Ö 10
Start einer neuen Anti-Graffiti-Kampagne | Betreff neu: Förderung der Kunst im öffentlichen Raum: Etablierung von STREET-ART/Graffiti-Flächen

Beschluss: geändert beschlossen

00199/2021
Ö 11
Beleuchteter Stern als Willkommensgruß für Neugeborene

Beschluss: abgelehnt

00246/2021
Ö 12
Ehrung verdienstvoller Sportlerinnen und Sportler der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00243/2021
Ö 13
Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten im Anerkennungsverfahren | Betreff neu: Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in Gemeinschaftsunterkünften

Beschluss: geändert beschlossen

00263/2021
Ö 14
Der Alte Garten in neuem Gewand! Offene und bürgerfreundliche Nutzung des Platzes ermöglichen und aktiv gestalten

Beschluss: abgelehnt

00260/2021
Ö 15
Stadion Paulshöhe bis zum Abriss weiter nutzen

Beschluss: abgelehnt

00266/2021
Ö 16
Klima-Allianz in Schwerin stärken

Beschluss: abgelehnt

00270/2021
Ö 17
Der Klimawandel verlangt Handeln – Auf Straßenneubauvorhaben verzichten

Beschluss: geändert beschlossen

00195/2021
Ö 18
Kommunalen Klimaschutz voranbringen – Nutzung der Solarenergie verstärken

Beschluss: geändert beschlossen

00339/2022
Ö 19
Chancengleiches Lernen für alle Schülerinnen und Schüler ermöglichen

Beschluss: abgelehnt

00351/2022
Ö 20
Entwicklung einer Heimstätte für den Handball in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00347/2022
Ö 21
„Von der Straße in die Halle“ - Sporthallennutzungsmöglichkeiten nach Hamburger Vorbild erweitern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00346/2022
Ö 22
Neubau einer Zweifeldhalle mit Gymnastikraum am Standort Lise-Meitner-Straße 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

00310/2021
Ö 23
Beschluss des Entwurfes für den Managementplan der potenziellen UNESCO Welterbestätte „Residenzensemble Schwerin“

Beschluss: geändert beschlossen

00352/2022
Ö 24
Festlegung des Wahltages für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

00375/2022
Ö 25
Familienjahreskarte im Zoo

Beschluss: ungeändert beschlossen

00285/2021
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 113 "Warnitz - Kirschenhöfer Weg II"
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

00334/2022
Ö 27
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00326/2022
Ö 28
Petition des Landesverbandes für Kindertagespflege M-V vom 11.11.2021 zur Situation der Schweriner Kindertagespflegepersonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00332/2022
Ö 29
Solidarität mit der Ukraine!

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00398/2022
Ö 30
„Solidarität mit der Ukraine!“

Beschluss: geändert beschlossen

00390/2022
Ö 31
Ergänzung der Hundesatzung um ausgebildete Assistenzhunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

00389/2022
Ö 32
Sichtbarkeit der E-Roller verbessern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00395/2022
Ö 33
Bedarfsgerechte Ausgestaltung der Schulsozialarbeit in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00388/2022
Ö 34
Italienische Partnerstadt Reggio Emilia bei Straßenbenennungen in Schwerin berücksichtigen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00396/2022
Ö 35
Stromsperren und Gassperren verhindern

Beschluss: abgelehnt

00391/2022
Ö 36
Weitere und verbesserte Hundeauslaufflächen in Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00392/2022
Ö 37
Bau eines Stadtteilzentrums Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

00382/2022
Ö 38
Prüfanträge
 
Ö 38.1
Prüfantrag | Junges Wohnen in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00397/2022
Ö 38.2
Prüfantrag | Förderprogramm nutzen - Hitzeschutz in sozialen Einrichtungen verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

00393/2022
Ö 38.3
Prüfantrag | Zigarettenkippen sicher entsorgen

Beschluss: abgelehnt

00394/2022
Ö 39
Berichtsanträge
 
Ö 39.1
Berichtsantrag | Fragen der AG Soziales des Behindertenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

00387/2022
Ö 40
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 41
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 42
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 43
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 44
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2021
 
N 45
Aufnahme von Investitionskrediten aus den Kreditermächtigungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
 

Öffentlicher Teil:

Ö 46
Erneute Verlängerung der angepassten Sitzungsformen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00406/2022
Ö 47
Altstadtfest Schwerin im Jahr 2022 durchführen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00405/2022