Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Aufstellung von Papierkörben

Beschluss: Kenntnis genommen

01468/2018/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Wartehäuschen an stadteinwärts liegenden Bus-Haltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

00564/2022/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Einrichtung separater Abbiegespuren an der Kreuzung Wismarsche Straße / Möwenburgstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

00101/2021/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Verlängerung des Uferweges am Werderkanal

Beschluss: Kenntnis genommen

00640/2022/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Einführung von Ganztagsparken an Parkautomaten im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

00708/2023/PE
Ö 5.6
Prüfantrag l Zebrastreifen

Beschluss: Kenntnis genommen

00711/2023/PE
Ö 5.7
Prüfantrag | Bepflanzung der Grünstreifen um den Pfaffenteich

Beschluss: Kenntnis genommen

00767/2023/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/32/2023Anfragen
Ö 6.2
Auskünfte aus der Stadtvertretung
STV/32/2023 Auskunft
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.03.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Walk of Sport der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00703/2023
Ö 10
Stadtschreiber:in für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

00723/2023
Ö 11
Schulfrühstück ermöglichen

Beschluss: geändert beschlossen

00776/2023
Ö 12
Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine - Vertragsverlängerungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00791/2023
Ö 13
Versuchsweise Neuregelung des Fahrradverkehrs in der Fußgängerzone Mecklenburgstraße

Beschluss: abgelehnt

00684/2022
Ö 14
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen (Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028)

Beschluss: geändert beschlossen

00794/2023
Ö 15
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028)

Beschluss: ungeändert beschlossen

00795/2023
Ö 16
Verlängerung der Veränderungssperre zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25.95.01 "Ludwigsluster Chaussee / Am Grünen Tal"
Verlängerungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00744/2023
Ö 17
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt
Verlängerung der Frist für die Durchführung der Sanierung und die Maßnahmenplanung bis zum 31.12.2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

00741/2023
Ö 18
Aufhebung der Wettbürosteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00763/2023
Ö 19
Bodenschutzkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00427/2022
Ö 20
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00788/2023
Ö 21
Die Stadtvertretung möge die Hundesatzungsänderung beschließen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00802/2023
Ö 22
Wiederbelebung der Schnellverbindung zwischen Schwerin und Berlin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00809/2023
Ö 23
Platz der Kinderrechte

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00810/2023
Ö 24
Aufklärung zur Zukunft der Helios Hausservice GmbH und ihrer Beschäftigten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00807/2023
Ö 25
Straßenanbindung von Göhrener Tannen nach Stern Buchholz

Beschluss: abgelehnt

00815/2023
Ö 26
Neubau eines Fußballkleinfeldes für den Neumühler Sportverein

Beschluss: ungeändert beschlossen

00812/2023
Ö 27
Mietpreissteigerungen in der KDU-Richtlinie anpassen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00822/2023
Ö 28
Sozialen Wohnungsbau effektiv fortführen. Konsequente Umsetzung bestehender Beschlüsse zum sozialen Wohnungsbau. Hier Beschluss zu DS 01488/2018 Punkt 8

Beschluss: abgelehnt

00819/2023
Ö 29
Wiederherstellung des Trinkwasseranschlusses und der Abwasserentsorgung für den Kiosk am Fernsehturm und der dortigen Toiletten

Beschluss: geändert beschlossen

00801/2023
Ö 30
Anbringung von Plakaten an öffentlichen Straßen und Plätzen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00806/2023
Ö 31
Straßenreinigungsintervalle verlängern - Anpassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: abgelehnt

00816/2023
Ö 32
Zugänglichkeit des Uferweges an der „Fokkerhalle“ sicherstellen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00811/2023
Ö 33
Schriftstellerin Sophie Kloerss in Namenspool bekannter Schweriner Persönlichkeiten zur Benennung künftiger Straßen aufnehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00805/2023
Ö 34
Kombiticket für Schweriner Museen einführen

Beschluss: abgelehnt

00818/2023
Ö 35
Kompensationsparkplätze schaffen

Beschluss: abgelehnt

00817/2023
Ö 36
Erarbeitung eines Cradle-to-Cradle Leitfaden für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00814/2023
Ö 37
Prüfanträge
 
Ö 37.1
Prüfantrag | Bedarfsprüfung einer weiterführenden Schule in der Schweriner Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

00813/2023
Ö 37.2
Prüfantrag l Stabsstelle Fördermittelmanagement einrichten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00823/2023
Ö 37.3
Prüfantrag | Baugebot zur Schließung von Baulücken in der Schweriner Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

00808/2023
Ö 37.4
Prüfantrag | Windenergiekonzept im Stadtgebiet

Beschluss: abgelehnt

00821/2023
Ö 37.5
Prüfantrag | Übergangsnutzung Stadion Paulshöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00820/2023
Ö 38
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 39
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 40
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 41
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung