Sitzung
054/HA/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
07.03.2006
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 21.02.2006 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Stadterneuerung in Schwerin - Feldstadt Umgestaltung des Bereiches Platz der Jugend

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00920/2005
Ö 3.2
8. Änderung zum Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Schwerin - Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00965/2006
Ö 3.3
Bebauungsplan Nr. 43.03 "Warnitz - Wiesengrund" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

00945/2005
Ö 3.4
Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Wohnen in Schwerin" Erste Fortschreibung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3

00872/2005
Ö 3.5
Erweiterung des Parkplatzes "Grüne Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

00753/2005/1
Ö 3.6
Änderung der Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Landeshauptstadt Schwerin (Hundeverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00981/2006
Ö 3.7
Organschafts- und Ergebnisabführungsvertrag SIS/SWS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

00948/2006
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Abschluss eines Erschließungs-/städtebaulichen Vertrages zum B-Plan 43.03 "Warnitz-Wiesengrund"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00982/2006
Ö 4.2
Sanierungsgebiet "Paulsstadt" Ausschreibung zur Bestellung eines Sanierungsträgers

Beschluss: Wiedervorlage

00994/2006
Ö 4.3
Konzept zur Breker-Ausstellung 21.07.2006 - 22.10.2006

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00980/2006
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Schweriner Hundeverordnung Antragsteller: Ortsbeirat Weststadt

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

00680/2005
Ö 5.2
Hundekot - Beseitigung und Pflicht der Hundeführer zum Mitführen und Nachweis von Hilfsmitteln für Aufnahme und Transport von Hundekot Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

00906/2005
Ö 5.3
Schulsozialarbeit an der Regionalschule "Erich Weinert"
 
Ö 5.4
Stadtmarketing - City-Management Antragsteller: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: Wiedervorlage

00898/2005
Ö 5.5
Zusammenlegung von Beruflichen Schulen Antragsteller: CDU-Fraktion, Gerd Güll, Christoph Priesemann

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

00962/2006
Ö 5.6
Zusammenarbeit von Bildungsreinrichtungen Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke.PDS hier : Änderungsantrag SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke.PDS

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00805/2005
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Presse / Öffentlichkeitsarbeit hier: Verfahren Stadtanzeiger
 
Ö 6.2
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung vom 21.02.2006 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Wiedervorlage/n
 
N 8.1
Bestellung zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes, Prüfbereich Allgemeine Verwaltung
 
N 9
Vorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit TGZ
 
N 9.2
Erteilung des Einvernehmens nach § 8 ( 4 ) Nr. 7 Hauptsatzung
 
N 9.3
Erteilung des Einvernehmens nach §8(4) Hauptsatzung- Befreiung vom B-Plan Wickendorf
 
N 10
Sonstiges
 
N 10.1
Einzelprobleme