SessionNet | 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 29.02.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bürgerfragestunde		Bürgeranfragen F 1 - Antwort der Oberbürgermeisterin F 2 - Antwort der Oberbürgermeisterin F 3 - Antwort der Oberbürgermeisterin F 4 - Antwort der Oberbürgermeisterin
Ö 3	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		schriftliche Mitteilungen des Stadtpräsidenten zur 16. Sitzung der Stadtvertretung am 29.02.2016
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin		schriftliche Mitteilungen der OB zur 16. StV am 29.02.2016 schriftliche Mitteilungen der OB zur 16. StV am 29.02.2016 (Ergänzung vom 26.02.2016)
Ö 5	Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Berichtsantrag \| zu Veränderungen bei der Wertstoffsammlung Beschluss: Kenntnis genommen	00554/2015/B	Informationsvorlage Anlage - Übersichten Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 5.2	Berichtsantrag \| Aufbewahrung von Archivgut bzw. musealen Kulturgutsammlungen Beschluss: Kenntnis genommen	00369/2015/B	Informationsvorlage Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 5.3	Prüfantrag \| Ersterwähnung von Schwerin zur überregionalen Vermarktung der Stadt nutzen Beschluss: Kenntnis genommen	00215/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 16. StV vom 29.02.2016 Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 5.4	Strategisches Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien einführen - Potentiale für Start-up-Unternehmen, für die Kreativwirtschaft und für andere Nutzungsformen erschließen Beschluss: Kenntnis genommen	00213/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 20. StV vom 26.09.2016
Ö 5.5	Prüfantrag \| Fahrradstadtplan um digitales Angebot ergänzen Beschluss: Kenntnis genommen	00520/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 22. StV vom 21.11.2016
Ö 5.6	Prüfantrag \| Anhebung der Wochenarbeitszeit von Schulsekretären/innen bis zur Höhe einer Vollzeitstelle Beschluss: Kenntnis genommen	00591/2016/PE	Informationsvorlage Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 5.7	Prüfantrag \| Transparenz der Elternbeiträge bei Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	00555/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 5.8	Prüfantrag \| Lesespaß in die Schultüte Beschluss: Kenntnis genommen	00408/2015/PE	Informationsvorlage Beschluss 12. StV vom 21.09.2015 Beschluss 26. StV vom 22.05.2017
Ö 5.9	Prüfantrag \| Alternativen Standort für die sunnitische Gemeinde prüfen Beschluss: Kenntnis genommen	00183/2014/PE	Informationsvorlage
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung Beschluss: Kenntnis genommen	STV/016/Anfragen	Anfrage Fraktion DIE LINKE (Honorarsituation von Kursleiterinnen und Kursleitern an der VHS Schwerin) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Honorarsituation von Kursleiterinnen und Kursleitern an der VHS Schwerin) Anfrage Fraktion DIE LINKE (Tarifanbindung, Interessenvertretung und Einstellung von Langzeitarbeitslosen) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Tarifanbindung, Interessenvertretung und Einstellung von Langzeitarbeitslosen) Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Leistungen der Schülerbeförderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Leistunden der Schülerbeförderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket) Anfrage AfD-Fraktion (Weitere Inobhutnahme von volljährigen Ausländern durch das Jugendamt) Antwort der Oberbürgermeisterin zur Anfrage AfD-Fraktion (Weitere Inobhutnahme von volljährigen Ausländern durch das Jugendamt)
Ö 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung der Stadtvertretung vom 25.01.2016 Beschluss: ungeändert beschlossen		Protokoll 15. StV 25.01.2016 (öffentlich)
Ö 8	Personelle Veränderungen Beschluss: geändert beschlossen		personelle Veränderungen AfD-Fraktion personelle Veränderungen Behindertenbeirat personelle Veränderungen CDU-Fraktion personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE personelle Veränderungen Fraktion Unabhängige Bürger
Ö 9	Berichterstattung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin		Redebeitrag der Vorsitzenden des Behindertenbeirates der LH SN Frau Angelika Stoof
Ö 10	Schwerin hilft! – Integration gemeinsam gestalten Beschluss: geändert beschlossen	00553/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung der SPD-Fraktion vom 22.01.2016 Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 11	Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Landes Mecklenburg Vorpommern Beschluss: ungeändert beschlossen	00613/2016	Beschlussvorlage Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 12	Neufassung der Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern und Funktionsinhaberinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	00556/2015	Beschlussvorlage Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern -neu 2016 Synopse Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 13	Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den Eingangsklassen der städtischen Schulen zum Schuljahr 2016/2017 Beschluss: geändert beschlossen	00592/2016	Beschlussvorlage Änderungsantrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 16.02.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg vom 16.02.2016 Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 23.02.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 23.02.2016 nachrichtlich: Anfragen Fraktion Unabhängige Bürger vom 26.02.2016 und Antwort der Oberbürgermeisterin vom 29.02.2016 nachrichtlich: Offener Brief Elternschaft der Heinrich-Heine-Schule Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben der Elternschaft der H.-Heine Schule vom 29.02.2016 nachrichtlich: Schreiben Grundschule Lankow vom 29.02.2016 sowie Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben nachrichtlich: Schreiben Stadtelternrat vom 19.02.2016 nachrichtlich: Schreiben Stadtelternrat vom 29.02.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Stadtelternrates vom 29.02.2016 Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 14	Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzepts für die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00636/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme des Kleingartenbeirates Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 15	Nützliche Funktion des QR-Codes auf den Wartemarken im Stadthaus erkennbar machen Beschluss: ungeändert beschlossen	00639/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 16	Kita gGmbH; hier: Änderung der AGB Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00642/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung nachrichtlich: Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.04.2016 zur Beschlussfassung Aufsichtsrat Kita GmbH Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.04.2016
Ö 17	Umweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00643/2016	Antrag Anlage - Beispielleitfaden der Freien Hansestadt Hamburg Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme der GBV zu den Beratungen in den Werkausschüssen und Aufsichtsräten Beschluss 19. StV vom 11.07.2016
Ö 18	Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00640/2015	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 17. StV vom 18.04.2016
Ö 19	Bürgerbegehren zu Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren Beschluss: abgelehnt	00626/2016	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom Antragsteller erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK) Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK) Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 20	Beschluss der Satzung und Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendrates Beschluss: ungeändert beschlossen	00625/2016	Antrag Anlage - Entwurf Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendrates der LH SN Anlage - Entwurf Satzung des Kinder- und Jugendrates Schwerin Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 21	Ergänzung zur Haushaltsatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	00574/2016	Beschlussvorlage Haushaltssatzungen 2016 Städtebauliche Sondervermögen Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 22	Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatung für 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	00568/2015	Beschlussvorlage Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 23	Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: Wiedervorlage	00417/2015	Beschlussvorlage Entgeltordnung Sportanlagen Erläuterungen Entgeltordnung Sportanlagen Beantwortung der Nachfragen aus dem Hauptausschuss Beantwortung der Anfragen aus dem Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales vom 25.02.2016 nachrichtlich: Abstimmung der Schulträger vom 03.05.2016 - 1. Änderung nachrichtlich: Abstimmung der Schulträger - 1. Änderung (eingestellt am 11.05.2016) nachrichtlich: Entgeltordnung Sportanlagen in der Fassung der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 24.05.2016 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage von Herrn Schulte in der Sitzung HA am 24.05.2016 Beschluss 18. StV vom 13.06.2016
Ö 24	Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin, der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE Beschluss: ungeändert beschlossen	00597/2016	Beschlussvorlage Anlage A - Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung Anlage B - AEB Änderung Anlage C - Preisblatt Anlage D - synoptische Darstellung Abwassersatzung Anlage E - synoptische Darstellung AEB Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 25	Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00635/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme des Behindertenbeirates Beschluss 20. StV vom 26.09.2016 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 11.03.2019 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 11.03.2019 - Anlage 2 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 24.08.2020
Ö 26	Satzungsänderung – Benennungssatzung Beschluss: abgelehnt	00628/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 27	Demonstrationsrecht - Grunthalplatz Beschluss: geändert beschlossen	00627/2016	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom Antragsteller erledigt) SVZ-Artikel Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK) Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK) Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 22.02.2016 Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 22.02.2016 Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 28	Prüfanträge
Ö 28.1	Prüfantrag \| Verbesserung der Sauberkeit an Wertstoffsammelplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	00634/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 28.2	Prüfantrag \| Kurzfristige Reaktivierbarkeit ehemaliger Schulgebäude Beschluss: ungeändert beschlossen	00637/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 28.3	Prüfantrag \| Zugänglichkeit des Ostorfer Sees Beschluss: ungeändert beschlossen	00633/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 29	Berichtsanträge
Ö 29.1	Berichtsantrag \| Mecklenburgisches Staatstheater, hier: Sachstandsbericht zur Veränderung der Gesellschafterstruktur Beschluss: ungeändert beschlossen	00641/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 29.2	Berichtsantrag \| Aktivitäten der Fairtrade Stadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	00638/2016	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 30	Akteneinsichten Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 31	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 32	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
N 33	Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
N 34	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
N 35	Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin
Öffentlicher Teil:
Ö 36	Feststellung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	00624/2016	Beschlussvorlage Jahresrechnung 2011 Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 37	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	00623/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Eröffnungsbilanz mit Anhang Anlage 2 - Eingeschränkter Bestätigungsvermerk des RPA Anlage 3 - Eingeschränkter Bestätigungsvermerk des RPA-Ausschusses zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 Anlage 4 - Verzichtserklärung der Oberbürgermeisterin Beschluss 16. StV vom 29.02.2016
Ö 38	Nachtrag: 29.02.2016 Parkzone O - Werdervorstadt Beschluss: geändert beschlossen	00653/2016	Antrag
Ö 39	Nachtrag: 29.02.2016 Wahlräume der Landeshauptstadt Schwerin barrierefrei gestalten Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	00652/2016	Antrag Anlage - Information über die Barrierefreiheit von Wahlräumen Stellungnahme der Verwaltung Mitteilung der Verwaltung vom 15.04.2016 zum Beschlussvorschlag des Antrages Beschluss 17. StV vom 18.04.2016

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: