Sitzung 20.06.2017 Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	033/KBG/2017	Gremium:	Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice
Datum:	20.06.2017	Zeit:	18:00-20:05
Raum:	Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D)
Bezeichnung:	33. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung 88 KB
	Niederschrift Ö 194 KB
	Anfrage KBG 20.6. 17 179 KB
	Couleurs Afrik 3 MB
	Gemeinsam Singen 550 KB
	geplante Ausstellungen im Stadthaus 21 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 32. Sitzung vom 09.05.2017 (öffentlicher Teil)					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift der 32. Sitzung vom 09.05.2017 (öffentlich) 116 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
3	Informationen zu Couleurs afrik - Die Farben Afrikas e.V.
4	Bestandserfassung Kaninchenwerder - Informationen von Frau Schönfeld
5	Mitteilungen der Verwaltung
6	Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
6.1	Bericht über die Finanzrechnung 30.04.2017			01051/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 152 KB Bericht über die Finanzrechnung zum 30.04.2017 277 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6.2	Straßenbenennung B-Plan-Gebiet Nr. 05.90.01/3 "Neumühle - An den Wadehängen"			01072/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 154 KB Straßenbenennung_Habichtweg 571 KB Beschluss Hauptausschuss vom 27.06.2017 70 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6.3	Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2017/2018 und Ordnung der Abteilung „Studienvorbereitende Ausbildung“ des Konservatoriums Schwerin.			01063/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 160 KB 1. Gebührensatzung 213 KB 2. Gebührensatzung Synopse 257 KB 3. Gebührenkalkulation 97 KB 4. SVA Ordnung 145 KB 5. Synopse SVA Ordnung 180 KB Kalkulation der Gebühren (eingestellt nach Einbringung im Hauptausschuss am 13.06.2017) 221 KB redaktionelle Änderungen zur Vorlage (§ 10) 218 KB Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungen aus dem Ausschuss für Finanzen vom 13.07.2017 2 MB Beschluss 28. StV vom 17.07.2017 119 KB Fragen zu Gebührensatzung Konservatorium für den Ausschuss für Kultur 202 KB
	Beschluss:	Wiedervorlage
7	Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)
7.1	Entfernung "Kunstkissen" Dreescher Markt			01064/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 75 KB Stellungnahme der Verwaltung 389 KB Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 15.05.2017 30 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 15.05.2017 237 KB Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch 20 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch 354 KB Beschluss 28. StV vom 17.07.2017 73 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7.2	Kostenloses Parken von Behindertenparkplatzberechtigten in der Tiefgarage des Stadthauses			01007/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 17 KB Stellungnahme der Verwaltung 236 KB Stellungnahme der Verwaltung zu Nachfragen aus dem Ausschuss für Kultur, Gesundheit und Bürgerservice 248 KB
	Beschluss:	Antrag/Vorlage ist zurückgezogen
8	Sonstiges
8.1	Konservatorium "Johann W. Hertel" - Konkretisierung der Zieldefinition zum wesentlichen Produkt 26301 und Vorschlag zu abrechenbaren Kennzahlen
Nicht öffentlicher Teil:
9	Sonstiges