Sitzung
052/FA/2017
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Raum 6047 (Aufzug D), Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
13.07.2017
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Gutes Wohnen für Menschen im Mueßer Holz und Krebsförden
(Wiedervorlage aus der 51. FiA Sitzung am 15.06.2017)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 01071/2017
Ö 3
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 15.06.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Erfüllung von Zielen und Kennzahlen bei wesentlichen Produkten
(siehe Zeitplan und zusätzlich das wesentliche Produkt 55402)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beratung von Anträgen
 
Ö 5.1
Kein weiterer Verkauf von WGS Wohnungen an Intown
(Wiedervorlage aus der 51. FiA Sitzung am 15.07.2017)

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

 01054/2017
Ö 5.2
Touristische Infrastruktur mit Unterstützung des Landes entwickeln

Beschluss: Kenntnis genommen

 01102/2017
Ö 6
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2017/2018 und Ordnung der Abteilung „Studienvorbereitende Ausbildung“ des Konservatoriums Schwerin.
(Wiedervorlage aus der 51.FiA Sitzung am 15.07.2017)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 01063/2017
Ö 6.2
Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2017 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 01073/2017
Ö 6.3
Jahresabschluss 2016 - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01087/2017
Ö 6.4
Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 01106/2017
Ö 6.5
Information zum Prüfauftrag der Stadtvertretung vom 07. Dezember 2015 zur Vereinheitlichung der Abgabenerhebung (Vorlagen 00468/2015 und 00668/2016)
sowie Erhebung von Gebühren zur Deckung von Beiträgen an die örtlichen Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 01110/2017
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 51. Sitzung vom 15.07.2017 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Übernahme öffentlicher Erschließungsanlagen im Baugebiet "Mühlenscharrn"
 
N 9.2
Abschluss einer Vermögenseigenschadenversicherung
 
N 10
Sonstiges