SessionNet | 29. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 18.09.2017

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

029/StV/2017

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin

Datum

18.09.2017

Zeit

17:15-22:13 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Dringlichkeitsantrag D 1 - Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion (Chancen für Langzeitarbeitslose Projekte zur Quartiersarbeit sichern und weiterentwickeln (BIWAQ)

Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag D1

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bürgerfragestunde		F 1 - Antwort OB - Nachfrage Familie Mertz vom 12.10.2017 F 2 - Antwort des Oberbürgermeisters F 3 - Antwort des Oberbürgermeisters F 4 - Antwort des Oberbürgermeisters Anfragen zur Bürgerfragestunde F 1 - Antwort des Oberbürgermeisters F 1 - Nachfrage Familie Mertz vom 12.10.2017
Ö 3	Mitteilungen des Stadtpräsidenten		Mitteilungen des Stadtpräsidenten zur 29. StV am 18.09.2017
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters		Schriftliche Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur 29. StV am 18.09.2017
Ö 5	Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Berichtsantrag \| Erste Hilfe an Schweriner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	00953/2017/B	Informationsvorlage Beschluss 25. StV am 20.03.2017
Ö 5.2	Einsatz des Winterdienstes kritisch auswerten – Verbesserung auf den Weg bringen Beschluss: Kenntnis genommen	00955/2017/B	Informationsvorlage Anlage - Bericht zum Winterdienst
Ö 5.3	Prüfantrag \| Förderprogramm Zukunft Stadtgrün Beschluss: Kenntnis genommen	01014/2017/PE	Informationsvorlage Beschluss 26. StV vom 22.05.2017 Beschluss 32. StV vom 29.01.2018
Ö 5.4	Prüfantrag \| Alternativen Standort für die sunnitische Gemeinde prüfen Beschluss: Kenntnis genommen	00183/2014/PE	Informationsvorlage
Ö 5.5	Ausschilderung Flippermuseum Beschluss: Kenntnis genommen	01057/2017/PE	Informationsvorlage
Ö 5.6	Prüfantrag \| Beteiligung am europäischen Förderprogramm WiFi4EU Beschluss: Kenntnis genommen	01130/2017/PE	Informationsvorlage
Ö 5.7	Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	01109/2017/PE	Informationsvorlage
Ö 5.8	Berichtsantrag \| Brückenzustände in Schwerin Beschluss: Kenntnis genommen	01135/2017/B	Informationsvorlage
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung Beschluss: Kenntnis genommen	STV/029/Anfragen	2017 09 04 Anfrage Fraktion DIE LINKE Verwahrentgelte (Negativzinsen) bei der Sparkasse Mecklenburg-Schwerin 2017 09 04 Anfrage Fraktion DIE LINKE Sachstand Feuerwehrgerätehaus Warnitz 2017-05-02 Anfrage Fraktion B90-GRÜNE B-Plan Neue Gartenstadt ergänzende Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN B-Plan Neue Gartenstadt 2017-07-12 Anfrage Fraktion B90-GRÜNE Schlosstriathlon 2017-07-12 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger Brandschutz 2017-07-13 Anfrage Fraktion GRÜNE Festlegung Tagespflegesätze für Kindertagespflegepersonen 2017-08-01 Anfrage Fraktion B90-GRÜNE Radfahrdauerzählstellen
Ö 7	Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung der Stadtvertretung vom 17.07.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen		Protokoll 28. StV 17.07.2017 (öffentlich)
Ö 8	Personelle Veränderungen Beschluss: ungeändert beschlossen		personelle Veränderung CDU-Fraktion (OBR Großer Dreesch) personelle Veränderungen CDU-Fraktion personelle Veränderungen Fraktion DIE LINKE personelle Veränderungen Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
Ö 9	Radwegebau Westufer Lankower See Beschluss: abgelehnt	01066/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10	Befahrbarkeit der Karl-Kleinschmidt-Straße 12 bis 22 wiederherstellen Beschluss: geändert beschlossen	01099/2017	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom 05.07.2017 erledigt) Anlage (Fotos) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2017 Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 11	Touristische Infrastruktur mit Unterstützung des Landes entwickeln Beschluss: geändert beschlossen	01102/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Stellungnahme des Ortsbeirates Mueß Beschluss 29. StV vom 18.09.2017 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 03.12.2018 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 09.09.2019 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 24.08.2020
Ö 12	Verfügung einer Haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 51 Kommunalverfassung M-V für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	01165/2017	Informationsvorlage Anlage - Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 13	Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	01155/2017	Beschlussvorlage Karte Schuleinzugsbereiche Gymnasien Karte Schuleinzugsbereiche regionale Schulen Karte Schuleinzugsbereiche Grundschulen Karte neu - Schuleinzugsbereiche Grundschulen (nach der Beratung BSS vom 14.09.2017) Schuleinzugsbereichssatzung (Stand 04.09.2017) Schuleinzugsbereichssatzung neu (nach der Beratung im BSS am 14.09.2017) Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 14.09.2017) nachrichtlich: Beantwortung der Anfragen des Stadtelternrates (eingestellt am 18.09.2017) Beschlüsse
Ö 14	Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Schwerin (Schülerbeförderungssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	01156/2017	Beschlussvorlage Schülerbeförderungssatzung - Entwurf Prüfergebnis der Verwaltung zur Zahlung Differenzbetrag aus BUT Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 05.09.2017 Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 14.09.2017) nachrichtlich: Beantwortung der Anfragen des Stadtelternrates (eingestellt am 18.09.2017) Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 15	Umsetzungsstand des "Fußballkonzeptes von 2010" und Entwicklung der Anzahl der Mannschaften und Aktiven Beschluss: Kenntnis genommen	01040/2017	Informationsvorlage Entwicklung Fussballvereine 2010-2017 Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 16	Einwohnerantrag zum Erhalt der Paulshöhe gemäß § 18 KV M-V Beschluss: zurückgestellt
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 97.16 „Wickendorf-West“ – Begrenzung auf 80 Wohneinheiten Beschluss: Antrag hat sich erledigt	01189/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 18	Schwerin begrüßt die Ehe für alle - Keine zusätzlichen Gebühren für die Umwandlung von Lebenspartnerschaften Beschluss: geändert beschlossen	01182/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Änderungsmitteilung SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN, Mitgl. der StV Stev Ötinger vom 14.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Änderungsmitteilung SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitgl. der StV Stev Ötinger vom 14.09.2017 Beantwortung Anfragen CDU-Fraktion zur Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 19	Anreize für Bauzeitverkürzung schaffen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01174/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung nachrichtlich: Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.10.2017 nachrichtlich: Antwort des OB zur Anfrage der SPD-Fraktion nachrichtlich: Beantwortung der Anfragen aus den Fachausschüssen nachrichlich: Stellungnahme der Stadtwerke Schwerin GmbH Beschluss 33. StV vom 12.03.2018
Ö 20	Unverzüglicher Abbau des Bearbeitungsstaus bei Brandverhütungsschau in Gebäuden der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	01185/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018 (Anlage 5) Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 02.12.2019 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 16.03.2020 Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 28.09.2020
Ö 21	Querung am Südufer des Pfaffenteiches für Rollstuhlfahrer und Nutzergruppen ermöglichen Beschluss: geändert beschlossen	01186/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 22	Verkehrsberuhigung Friedrichstraße Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen	01178/2017	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom Antragsteller erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau vom 09.10.2017 (ASK) Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Beschluss 30. StV vom 20.11.2017
Ö 23	Fahrradständer auf dem Markt Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01181/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 24	Überprüfung Stickoxid-, Abgaswerte Nahverkehrsbusse, kommunale Fahrzeuge Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	01176/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 25	Aushangmöglichkeit zur OBR-Arbeit in Medewege Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen	01172/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 26	Ausweisung Adam-Scharrer-Weg/ Slüterufer als Tempo-30-Zone Beschluss: ungeändert beschlossen	01008/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Luftbild - Ausdehnung Tempo 30-Zone Analge 2 - Übersichtsplan 2017 Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 27	Regionales Einzelhandelsentwicklungskonzept für den Stadt-Umland-Raum Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01092/2017	Beschlussvorlage Anlage - Gutachten Regionales Einzelhandelsentwicklungskonzept für den Stadt-Umland-Raum Schwerin Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 28	Wahl einer kommunalen stellvertretenden Wahlleitung Beschluss: ungeändert beschlossen	00989/2017	Beschlussvorlage Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 29	Information zum Prüfauftrag der Stadtvertretung vom 07. Dezember 2015 zur Vereinheitlichung der Abgabenerhebung (Vorlagen 00468/2015 und 00668/2016) sowie Erhebung von Gebühren zur Deckung von Beiträgen an die örtlichen Gewässerunterhaltungsverbände Beschluss: geändert beschlossen	01110/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht der KUBUS - Kommunalberatung und Service GmbH Anlage 2 - 3. Änderungssatzung WUB ab 2018 Anlage 3 - Lesefassung 3. Änderungssatzung WUB ab 2018 Anlage 4 - Synopse 3. Änderungssatzung WUB ab 2018 Hinweis der Verwaltung zum Beschlussvorschlag der Vorlage Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 30	Jahresabschluss 2016 - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01087/2017	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2016 SAE Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 31	Annahme von Geld- und Sachspenden Beschluss: ungeändert beschlossen	01152/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Zuständigkeit Stadtvertretung Anlage 2 - Zuständigkeit Hauptausschuss Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 32	Linksextremismus in Schwerin \| neuer Betreff: Kein Extremismus in Schwerin Beschluss: geändert beschlossen	01169/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 11.09.2017 \| neuer Betreff:"Extremismus in Schwerin" Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag CDU-Fraktion vom 11.09.2017 Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 33	Machbarkeitsstudie Fahrrad- und Fußgänger-Brücke über die Ludwigsluster Chaussee Beschluss: Wiedervorlage	01183/2017	Antrag (erledigt durch Ersetzungsmitteilung vom 15.11.2017) Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag vom 05.09.2017 Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 15.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 15.11.2017 nachrichtlich: Stellungnahme Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin vom 17.10.2017 nachrichtlich: Stellungnahme der DEHOGA nachrichtlich: Stellungnahme Unternehmerverband Norddeutschland e.V. vom 17.10.2017 nachrichtlich: 2. Stellungnahme Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin vom 07.11.2017 nachrichtlich: 2. Stellungnahme Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin vom 01.11.2017 nachrichtlich: Stellungnahme adfc Schwerin vom 02.11.2017 nachrichtlich: Stellungnahme Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin vom 19.10.2017 nachrichtlich: Stellungnahme der IHK Schwerin vom 20.10.2017 nachrichtlich: Stellungnahme Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf vom 31.10.2017 nachrichtlich: Stellungnahme Schweriner Fünf-Seen-Lauf e.V. vom 19.10.2017 Beschluss 30. StV vom 20.11.2017
Ö 34	Erhalt Bäume Großer Moor Verlegung Leitung Straßenmitte Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	01180/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung
Ö 35	Überprüfung von Dienst- und Arbeitsanweisungen sowie Verfahrensabläufen in der Stadtverwaltung Beschluss: Wiedervorlage	01175/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 30. StV vom 20.11.2017
Ö 36	Widmung kommunaler Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren Beschluss: Wiedervorlage	01184/2017	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom 18.09.2017 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung der Fraktion Unabhängige Bürger vom 18.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung der Fraktion Unabhängige Bürger vom 18.09.2017 Beschluss 30. StV vom 20.11.2017
Ö 37	Prüfanträge
Ö 37.1	Prüfantrag \| Kostenfreies WLAN in der Innenstadt ausbauen Beschluss: ungeändert beschlossen	01173/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 37.2	Prüfantrag \| Freies WLAN in Bahnen und Bussen einrichten Beschluss: ungeändert beschlossen	01167/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 37.3	Prüfantrag \| Kostenlose Hausbesuche für Senioren über 75 Jahre Beschluss: ungeändert beschlossen	01170/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 37.4	Prüfantrag \| Geschichts-Schaufenster, Geschichtsrahmen ermöglichen Beschluss: ungeändert beschlossen	01177/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 38	Berichtsanträge
Ö 38.1	Berichtsantrag \| Pflegestärkungsgesetz II / III - Auswirkungen auf die Landeshauptstadt Schwerin als Sozialhilfeträger Beschluss: ungeändert beschlossen	01168/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 38.2	Berichtsantrag \| Digitaler Nachlassservice Beschluss: Wiedervorlage	01171/2017	Antrag (durch Ersetzungsmitteilung vom 11.09.2017 erledigt) Stellungnahme der Verwaltung Ersetzungsmitteilung Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2017 Stellungnahme der Verwaltung zur Ersetzungsmitteilung Fraktion DIE LINKE vom 11.09.2017
Ö 38.3	Berichtsantrag \| Auftragsvergabe und Einhaltung Wertgrenzen ZGM Beschluss: ungeändert beschlossen	01179/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017
Ö 39	Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil:
N 40	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
N 41	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 42	Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
N 43	Übernahme öffentlicher Erschließungsanlagen im Baugebiet "Mühlenscharrn"
N 44	Zustimmung zur Wahl des Vorsitzenden des Stadtfeuerwehrverbandes Schwerin und der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtfeuerwehrverbandes
N 45	Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
Öffentlicher Teil:
Ö 46	Chancen für Langzeitarbeitslose – Projekte zur Quartiersarbeit sichern und weiterentwickeln (BIWAQ) Beschluss: ungeändert beschlossen	01197/2017	Antrag Stellungnahme der Verwaltung Beschluss 29. StV vom 18.09.2017

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: