SessionNet | öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Weststadt - 18.10.2017 - 18:00-19:30 Uhr

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Sitzung

033/OBR-West/2017

Gremium

Ortsbeirat Weststadt

Raum

Büro des Ortsbeirates, Friesenstraße 29, 19059 Schwerin

Datum

18.10.2017

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll 2017-10-18

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Protokollbestätigung zur Sitzung vom 21.09.2017
Ö 4	Kleingartenentwicklungskonzept
Ö 5	Innenbereichssatzung "Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg" - Auslegungsbeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	01150/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 alt - Bebauungsplan Entwurf Anlage 1 neu vom 12.10.2017 - Bebauungsplan Entwurf (Firsthöhe ergänzt) Anlage 2 - Begründung Entwurf Anlage 3 - Anlage zur Begründung
Ö 6	Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin (Schuleinzugsbereichssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	01155/2017	Beschlussvorlage Karte Schuleinzugsbereiche Gymnasien Karte Schuleinzugsbereiche regionale Schulen Karte Schuleinzugsbereiche Grundschulen Karte neu - Schuleinzugsbereiche Grundschulen (nach der Beratung BSS vom 14.09.2017) Schuleinzugsbereichssatzung (Stand 04.09.2017) Schuleinzugsbereichssatzung neu (nach der Beratung im BSS am 14.09.2017) Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 14.09.2017) nachrichtlich: Beantwortung der Anfragen des Stadtelternrates (eingestellt am 18.09.2017) Beschlüsse
Ö 7	Fortschreibung der Integrierten Sportentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Schwerin Beschluss: ungeändert beschlossen	01162/2017	Beschlussvorlage Integrierte Sportentwicklungsplanung Landeshauptstadt Schwerin (Stand vom 20.09.2017) nachrichlich: Fragen der Bürgerinitiative sowie die Beantwortung der Verwaltung Kurzkonzept zur Sportentwicklungsplanung Stellungnahmen und Änderungsanträge aus den Ortsbeiräten (Stand 07.12.2017) Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag aus dem Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag aus dem Ortsbeirat Mueßer Holz Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag aus dem Ortsbeirat Neumühle Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger vom 13.11.2017 (gegenstandslos) Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 13.11.2017 mehrfraktioneller Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ersetzungesantrag der Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2017 Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 16.11.2017 zum mehrfratkionellen Ersetzungsantrag vom 15.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 16.11.2017 zum mehrfratkionellen Ersetzungsantrag vom 15.11.2017 Ergänzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2017 Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2017 Stellungnahme des Seniorenbeirates Schwerin vom 24.11.2017 Liste der Anträge und Beschlussempfehlung der Verwaltung Beschluss 31. StV vom 11.12.2017
Ö 8	Sonstiges
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Kindeswohlgefährdungsmeldung