Sitzung
105/HA/2017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus; Multifunktionsraum; E 070; Am Packhof 2-6;
19053 Schwerin
Datum
24.10.2017
Zeit
18:05-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 104. Sitzung vom 10.10.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Kalkulation der Abfallgebühren und Änderung der Hausmüllgebührensatzung ab 2018

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01143/2017
Ö 3.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01115/2017
Ö 3.3
Innenbereichssatzung "Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg"
- Auslegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01150/2017
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
18. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

01205/2017
Ö 4.2
Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01212/2017
Ö 4.3
Aufnahme eines weiteren Trägers bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01206/2017
Ö 4.4
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 14

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01190/2017
Ö 4.5
Information über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

01216/2017
Ö 4.6
Externe Besetzung von 2 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01207/2017
Ö 4.7
Winterdienstkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01209/2017
Ö 4.8
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01202/2017
Ö 4.9
Auswahl von Projekten für Antrag auf EFRE-Förderung „Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung" im Rahmen des 2. Projektaufrufs des Landes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01139/2017
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Modellprojekt flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten initiieren
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

00952/2017
Ö 5.2
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Innenstadt
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01127/2017
Ö 5.3
Änderung/Ergänzung Hausmüllentsorgungssatzung der Stadt Schwerin
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Wiedervorlage

01133/2017
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 25.10.2017
Beantwortung der Anfrage von Herrn Horn zu Baumaßnahmen an Straßendecken
 
Ö 7.2
Nachtrag: 25.10.2017
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 104. Sitzung vom 10.10.2017 (nicht öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Beschluss zur Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2017
 
N 9.2
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Anbaus der ehemaligen Reichsbahndirektion (Zum Bahnhof 15/17) an der Dr.-Külz-Straße
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Einstellung einer Zahnärztin im Fachdienst Gesundheit (53.5)
 
N 10.2
Veräußerung Erbbaurecht
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Nachtrag: 25.10.2017
Einzelprobleme