Sitzung
032/StV/2018
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
29.01.2018
Zeit
17:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachträgliche Ehrung anlässlich des "Tages des Ehrenamtes 2017"
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Einführung einer kommunalen Steuer auf Wettbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

00113/2014/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Planspiel Stadtvertretung für angehende Jung- und Erstwähler entwickeln

Beschluss: Kenntnis genommen

01132/2017/PE
Ö 5.3
Überprüfung von Dienst- und Arbeitsanweisungen sowie Verfahrensabläufen in der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

01175/2017/PE
Ö 5.4
Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00411/2015/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Kürzere Taktzeiten beim Schweriner Nahverkehr prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01280/2017/PE
Ö 5.6
Prüfantrag | Ermöglichung von Handyparken prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00835/2016/PE
Ö 5.7
Prüfantrag | Steuerungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Schwerin zur Reduktion von Einweggetränkebechern prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

00786/2016/PE
Ö 5.8
Prüfantrag | Förderprogramm Zukunft Stadtgrün

Beschluss: Kenntnis genommen

01014/2017/PE
Ö 5.9
Prüfantrag | Sanitäre Einrichtungen verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

01098/2017/PE
Ö 5.10
Berichtsantrag | Umsetzung Radverkehrskonzept 2020 der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01234/2017/B
Ö 5.11
Prüfantrag | Beleuchtung am Faulen See

Beschluss: Kenntnis genommen

01270/2017/PE
Ö 5.12
Prüfantrag | Beleuchtung des Weges unterhalb des Brauereiviertels

Beschluss: Kenntnis genommen

01065/2017/PE
Ö 5.13
Grundhafter Ausbau des Schlachtermarktes

Beschluss: Kenntnis genommen

00861/2016/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/032/Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31. Sitzung der Stadtvertretung vom 11.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen
 
Ö 9
Berichterstattung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 10
Kinderarmut in Schwerin wirksam bekämpfen

Beschluss: geändert beschlossen

01240/2017
Ö 11
Integrierter Gesamtverkehrsplan für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: abgelehnt

01235/2017
Ö 12
Einführung einer Ersthelfer-App

Beschluss: geändert beschlossen

01246/2017
Ö 13
Weitere Standorte für legale Graffiti Flächen ausweisen

Beschluss: geändert beschlossen

01238/2017
Ö 14
Anti-Graffiti-Offensive

Beschluss: abgelehnt

01248/2017
Ö 15
Sicheren Schulweg für Kinder der Heineschule und der neuen Grundschule am Ziegelsee

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01275/2017
Ö 16
Tätigkeitsbericht 2016/2017 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01227/2017
Ö 17
Spendenbericht 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

01267/2017
Ö 18
Professioneller Jugendtreff für das Mueßer Holz | Betreff neu: Professioneller Kinder- und Jugendtreff für das Mueßer Holz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01274/2017
Ö 19
Verkehrssituation in der Weststadt verbessern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01277/2017
Ö 20
Übersicht sozialer Angebote und Dienstleistungen der Stadt bündeln

Beschluss: abgelehnt

01283/2017
Ö 21
Veröffentlichung Ergebnisse Stadtvertretung

Beschluss: geändert beschlossen

01284/2017
Ö 22
Stadtgeschichte effektiv vermitteln

Beschluss: abgelehnt

01285/2017
Ö 23
Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Live-Streams der Stadtvertretersitzungen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01287/2017
Ö 24
Verfügung einer Haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 51 Kommunalverfassung M-V für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

01303/2017
Ö 25
Winterdienstkonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01209/2017
Ö 26
Rahmenplan für den Stadt-Umland-Raum Schwerin – Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

01253/2017
Ö 27
Sozialpädagogische Begleitung der Kindertafeln sichern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01319/2018
Ö 28
Änderung der Schülerbeförderungssatzung und der Umsetzungsrichtlinie für Leistungen aus dem BuT-Paket

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01326/2018
Ö 29
Schlechterstellung von BuT-Berechtigten durch Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01327/2018
Ö 30
Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Baumaßnahme „Am Friedensberg"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01335/2018
Ö 31
Wirtschaftsstandort Schwerin stärken

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01321/2018
Ö 32
Schweriner Regelungen für Brauchtumsfeuer bürgerfreundlich überarbeiten

Beschluss: Wiedervorlage

01324/2018
Ö 33
Weihnachtsmarkt nicht mehr in der Mecklenburgstraße

Beschluss: Wiedervorlage

01333/2018
Ö 34
Schweriner Altstadtfest erhalten

Beschluss: Wiedervorlage

01318/2018
Ö 35
Altstadtfest und Public Viewing beleben Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01322/2018
Ö 36
Busverbindung zur Ostsee reaktivieren

Beschluss: Wiedervorlage

01330/2018
Ö 37
Innenbereichssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Warnitz-Forstweg" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

01220/2017
Ö 38
Pestizidfreie Kommune

Beschluss: Wiedervorlage

01331/2018
Ö 39
Schwerin verzichtet auf den Einsatz von Glyphosat

Beschluss: Wiedervorlage

01328/2018
Ö 40
Glyphosat in Schwerin verhindern

Beschluss: Wiedervorlage

01329/2018
Ö 41
Prüfanträge
 
Ö 41.1
Prüfantrag | Aufstellen eines Sichtspiegels an der Zufahrt Umgehungsstraße beim Waldfriedhof prüfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01301/2017
Ö 41.2
Prüfantrag | Neues Verfugen der Laufstrecke zum Eingang Schlossparkcenter in der Wittenburger Straße mit Zement prüfen und gegebenenfalls ausführen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01309/2018
Ö 41.3
Prüfantrag | Livestream verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

01313/2018
Ö 41.4
Prüfantrag | Steigerung der Beiträge für Kinderbetreuung durch externe Beratung vermeiden

Beschluss: ungeändert beschlossen

01320/2018
Ö 41.5
Prüfantrag | Bezahlbaren Wohnraum im gesamten Stadtgebiet ermöglichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01323/2018
Ö 41.6
Prüfantrag | Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01332/2018
Ö 41.7
Prüfantrag | Winterdienst auf den Gehwegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01334/2018
Ö 42
Berichtsanträge
 
Ö 42.1
Berichtsantrag | Lärmschutz in der Rogahner Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

01325/2018
Ö 43
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 44
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 45
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 46
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 47
Besonderes Vorkaufsrecht, Satzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
 

Öffentlicher Teil:

Ö 48
Nachtrag: 29.01.2018
Verbot unabgesprochener politischer Meinungsäußerungen für Beschäftigte des Mecklenburgischen Staatstheaters

Beschluss: ungeändert beschlossen

01343/2018