Sitzung
121/HA/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus; Alter Ratssaal; Am Markt 14; 19055 Schwerin
Datum
23.04.2018
Zeit
16:30-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Nachtragshaushaltssatzung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01361/2018
Ö 3
Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle für 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01359/2018
Ö 4
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Neugestaltung der Lübecker Straße von der Steinstraße bis zum Platz der Freiheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5

01339/2018
Ö 5
Änderung der Schülerbeförderungssatzung und der Umsetzungsrichtlinie für Leistungen aus dem BuT-Paket
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01326/2018
Ö 6
Schlechterstellung von BuT-Berechtigten durch Schülerbeförderungssatzung
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

01327/2018
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Sonstiges