Sitzung
061/FA/2018
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
24.05.2018
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 60. Sitzung vom 19.04.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Recycling-Papier Offensive bis 2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

01367/2018
Ö 4.2
Bekenntnis zur Bundeswehr - Patenschaft für Korvette übernehmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

01407/2018
Ö 4.3
Schwerin beteiligt sich am Landesprogramm Bürgerarbeit

Beschluss: Wiedervorlage

01410/2018
Ö 4.4
Initiative „Verhältnisprävention“ der NVKH umsetzen - Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0

01413/2018
Ö 4.5
Plattdeutsche Sprache

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4

01414/2018
Ö 4.6
Sport- und Kongresshalle Schwerin

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

01417/2018
Ö 4.7
Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

01418/2018
Ö 4.8
Schwerin als Modellregion für den kostenfreien Nahverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01419/2018
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Straßenausbaumaßnahme Rogahner Straße - Ergänzungssatzung und Ablösevereinbarungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01397/2018
Ö 5.2
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

01433/2018
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 60.Sitzung vom 19.04.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Stadterneuerung in Schwerin-Sanierungsgebiet Schelfstadt, Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Fachwerkhauses Am Markt 3
 
N 8.2
Umschuldung von zwei Darlehen
 
N 8.3
Aufnahme von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2018
 
N 9
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Information über das Ergebnis der Umschuldung von zwei Darlehen in Höhe von insgesamt 3.102.377,20 Euro am 30.10.2017
 
N 10
Sonstiges