Sitzung
135/HA/2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Multifunktionsraum, E 070, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
30.10.2018
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 133. Sitzung vom 16.10.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2019/2020
hier: - Beratung zum Teilhaushalt 01 - Innere Verwaltung
- Beratung zum Teilhaushalt 15 - Zentrale Finanzdienstleistungen
- Beratung zum Stellenplan

Beschluss: Wiedervorlage

01555/2018
Ö 3.2
Gebührensatzung und Honorarsatzung der Volkshochschule „Ehm Welk“ der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01559/2018
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2017 - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01523/2018
Ö 4.2
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01524/2018
Ö 4.3
Besetzung von 3 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01612/2018
Ö 4.4
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen i. H. v. 2.462.300 Euro für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01563/2018
Ö 4.5
Erste Änderungssatzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01577/2018
Ö 4.6
1. Änderungsatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01508/2018
Ö 4.7
Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Warnitz-Birkenstraße"
Satzungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01512/2018
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Benennung einer Familienbeauftragten in Schwerin | neu: Benennung einer/eines Familienbeauftragten in Schwerin
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 3

01534/2018
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 05.11.2018
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 133. Sitzung vom 16.10.2018 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Grundstücksangelegenheit Lankower Straße 1
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Grundstücksangelegenheit Speicherstraße
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme