Sitzung
146/HA/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
19.03.2019
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 145. Sitzung vom 05.03.2019 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
1. Änderung der Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Landeshauptstadt Schwerin (Straßen- und Grünflächensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01716/2019
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Neuordnung der Telekommunikationsaktivitäten der SWS

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01715/2019
Ö 4.2
Verwendung der Zuweisung des Landes für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2019

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01767/2019
Ö 4.3
Mehrjährige Fördervereinbarungen
Hier: Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle für 2019 und 2020,
Zuwendungen für die niederschwellige Schuldnerberatung der Sozial-Diakonischen Arbeit für 2019 und 2020 sowie Zuwendung für das Seniorenbüro Schwerin für 2019 und 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01770/2019
Ö 4.4
Beschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW) für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01731/2019
Ö 4.5
Einleitung von Vergabeverfahren für die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges der Berufsfeuerwehr Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01732/2019
Ö 4.6
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag) zum Bebauungsplan Nr. 99.17 "Neu Zippendorf Cottbuser Straße"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01725/2019
Ö 4.7
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 110 "Solaranlage im Blücher Umweltpark"
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01739/2019
Ö 4.8
Handlungsprogramm "Sozialer Wohnungsneubau, Integrierte Stadtentwicklung und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik Schwerin"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01733/2019
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Namensgebung Straße “Östlicher Kranweg“, 19055 Schwerin
Antragsteller: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder
Änderungsantrag Mitglieder der Stadtvertretung Petra Federau, Dr. Hagen Brauer, Dirk Lerche

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 3

01631/2018
Ö 5.2
Auswirkungen der B-Planungen und Entwicklungsbedarfe für Wickendorf und Friedrichsthal aufzeigen
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

01646/2018
Ö 5.3
Schulschachkongress bestmöglich unterstützen - weitere Schulen und Kitas für den Schachsport begeistern
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01686/2019
Ö 5.4
Zukünftige Vergabe von Baugrundstücken
Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01685/2019
Ö 5.5
ÖPNV in Friedrichsthal stärken
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01757/2019
Ö 5.6
Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhalten
Antragstellerin: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung (ASK) Karsten Jagau

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01756/2019
Ö 5.7
Erhaltung von Ordnung und Sauberkeit vor und nach Sperrmüllabholung
Antragsteller: Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01765/2019
Ö 5.8
Kostenloses Schülerticket einführen – Eltern entlasten
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01752/2019
Ö 5.9
Hortsituation Nils-Holgerson-Schule verbessern
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01753/2019
Ö 5.10
Verbesserung des Spielplatzes Nordufer Lankower See
Antragsteller: Ortsbeirat Lankow
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01736/2019
Ö 5.11
Namensgebung Elise Fincke
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01761/2019
Ö 5.12
Wiederherstellung des Rundweges um den Neumühler See
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01751/2019
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Nachtrag: 20.03.2019
Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 05.03.2019
 
Ö 7.2
Nachtrag: 20.03.2019
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 145. Sitzung vom 05.03.2019 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlage/n
 
N 9.1
Besetzung der Stelle Fachgruppenleitung Allgemeiner Sozialer Dienst im Fachdienst Jugend
 
N 9.2
Stadterneuerung in Schwerin - Schelfstadt, Einsatz von Städtebaufördermitteln
 
N 9.3
Ankauf eines bebauten Grundstückes am Franzosenweg
 
N 10
Vorlage/n
 
N 10.1
Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 27/9 und 27/10 der Flur 19, Gemarkung Schwerin, belegen an der Hansestraße
 
N 11
Sonstiges