Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Sanitäre Einrichtungen verbessern

Beschluss: Kenntnis genommen

01098/2017/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Asbestbelastungen nähe Küchengarten/Schlossgartenallee überprüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

01096/2017/PE
Ö 5.3
Berichtsantrag | Umsetzung der Initiative "Essbare Stadt"

Beschluss: geändert beschlossen

01103/2017/B
Ö 5.4
Berichtsantrag | Raserei am Schleifmühlenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

01062/2017/B
Ö 6
Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/028/Anfragen
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 27. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.06.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Kein weiterer Verkauf von WGS Wohnungen an Intown

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01054/2017
Ö 10
Entfernung "Kunstkissen" Dreescher Markt

Beschluss: geändert beschlossen

01064/2017
Ö 11
Erhalt der Sportstätten in Paulshöhe, Görries und Krösnitz

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01108/2017
Ö 12
Bestandschutz Sportstätten

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01104/2017
Ö 13
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

01109/2017
Ö 14
Ehrenamtliche Arbeit retten und zukunftsfähig machen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01129/2017
Ö 15
Einlasskontrollen auf der Freilichtbühne gastfreundlicher gestalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

01137/2017
Ö 16
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Innenstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01127/2017
Ö 17
Einführung eines Investitionscontrollings für das Zentrale Gebäudemanagement (ZGM) der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01136/2017
Ö 18
Nachtragswirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01106/2017
Ö 19
Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2017 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01073/2017
Ö 20
Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2017/2018 und Ordnung der Abteilung „Studienvorbereitende Ausbildung“ des Konservatoriums Schwerin.

Beschluss: ungeändert beschlossen

01063/2017
Ö 21
Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01116/2017
Ö 22
Förderung des Breitensports

Beschluss: ungeändert beschlossen

01134/2017
Ö 23
Planspiel Stadtvertretung für angehende Jung- und Erstwähler entwickeln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01132/2017
Ö 24
Änderung/Ergänzung Hausmüllentsorgungssatzung der Stadt Schwerin

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01133/2017
Ö 25
Aufstellung einer Bürgervorschlagsbox umsetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01131/2017
Ö 26
Prüfanträge
 
Ö 26.1
Prüfantrag | Beteiligung am europäischen Förderprogramm WiFi4EU

Beschluss: ungeändert beschlossen

01130/2017
Ö 27
Berichtsanträge
 
Ö 27.1
Berichtsantrag | Wasserversorgung in Notsituationen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01138/2017
Ö 27.2
Berichtsantrag | Brückenzustände in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01135/2017
Ö 28
Akteneinsichten

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 30
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 31
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 32
Dienstaufsichtsbeschwerde über den Oberbürgermeister
 
N 33
Abschluss einer Vermögenseigenschadenversicherung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Nachtrag: 17.07.2017
Standortsicherung von Filmförderung und Filmkunstfest in der Landeshauptstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

01140/2017
Ö 35
Nachtrag: 17.07.2017
Gutes Wohnen für Menschen im Mueßer Holz und Krebsförden

Beschluss: ungeändert beschlossen

01141/2017