Sitzung
057/FA/2017
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Stadthaus, Raum 1029, Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin
Datum
07.12.2017
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 56. Sitzung vom 23.11.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung von Anträgen
 
Ö 4.1
Anreize für Bauzeitverkürzung schaffen
(Wiedervorlage aus der 54. FiA Sitzung vom 19.10.2017)

Beschluss: Wiedervorlage

01174/2017
Ö 4.2
Integrierter Gesamtverkehrsplan für die Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

01235/2017
Ö 4.3
Beteiligung der Landeshauptstadt am Bundesprogramm „Bildung integriert“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

01241/2017
Ö 4.4
Einführung einer Ersthelfer-App

Beschluss: geändert beschlossen

01246/2017
Ö 5
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" an diversen Erschließungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

01202/2017
Ö 5.2
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilhaushalt 04 Jugend für die Jahre 2016 und 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01255/2017
Ö 5.3
Durchführung des Bundesmodellprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01228/2017
Ö 6
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen
(Wiedervorlage aus der 54. FiA Sitzung vom 19.10.2017)

Beschluss: Kenntnis genommen

01163/2017
Ö 7
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beratung von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer
 
N 8.2
Nachtrag: 01.12.2017
Aufnahme eines Darlehens bei der KfW Bank in Höhe von 4.800.000 Euro
 
N 9
Sonstiges