SessionNet | 62. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften - 21.03.2024

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Sitzung

062/WTL/2024

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften

Raum

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 1.029

Datum

21.03.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1 Endbericht-Wanderwegekonzeption 20230831

Anlage1 Touristische Wanderwegkonzeption Landeshauptstadt Schwerin

Niederschrift Ö (29.02.2024)

Beschlussvorlage

Nutzungsordnung städtische Steganlagen-Anlegestellen

Anlage 1 Liegebereich an der Kaikante Ziegelinnensee

Anlage 2 Anlegestellen Kaninchenwerder

Anlage 3 Anlegestelle Am Beutel

Anlage 4 Kanuanlegestelle Wendenhof

Anlage 5 Anlegesteg Mueß

Gebührensatzung für Anlegestellen auf Kaninchenwerder

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01124/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage1: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030, 4. Fortschreibung

Anlage 2: ISEK Schwerin 2030 - Planzeichnung

Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 16.01.2024

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2024 (hinfällig mit Neufassung vom 12.03.2024)

Ergänzungsantrag des Ortsbeirates Zippendorf vom 13.02.2024

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 07.03.2024

Änderungsantrag des Ortsbeirates Neu Zippendorf vom 11.03.2024

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2024

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2024

Stellungnahme des Ortsbeirates Friedrichsthal vom 03.04.2024

Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 08.04.2024

Änderungsantrag des Ortsbeirates Mueß vom 15.04.2024

Zweiter Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2024

Übersicht der Änderungsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung (i.d.F.v. 16.04.2024)

Tabelle 1 - Anträge und Anregeungen die seitens der Verwaltung übernommen wurden (i.d.F.v. 30.04.2024)

Tabelle 2 - Anträge und Anregungen mit der Empfehlung der Verwaltung diese nicht im ISEK zu berücksichtigen mit den Voten aus dem Hauptausschuss vom 16.04.2024

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01026/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Abschlussbericht über die Vorbereitenden Untersuchungen mit ISEK

Anlage 2: Lageplan mit Abgrenzung des Stadtumbaugebietes “Güterbahnhof/ Mittelweg“

Beschluss 39. StV vom 29.04.2024

01069/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Mitteilungen der Verwaltung (öffentlich)

Ö 2.1 2 Dok.Vorstellung der Tourismus- und Wanderwegekonzeption

Ö 2.2 Vorstellung zum Sachstand Erneuerung Freilichtmuseum Mueß

Ö 3 1 Dok.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 61. Sitzung vom 29.02.2024 (öffentlicher Teil)

Ö 4 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)

Ö 4.1 VO9 Dok.Nutzungsordnung öffentliche kommunale Steganlagen/Anlegestellen sowie Gebührensatzung

Ö 4.2 VO18 Dok.Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030 (4. Fortschreibung)

Ö 4.3 VO4 Dok.Festlegung des Stadtumbaugebietes "Ehemaliger Güterbahnhof/ Mittelweg"

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

Ö 6 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 7 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 61. Sitzung vom 29.02.2024 (nicht öffentlicher Teil)

N 8 Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

N 9 Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)

N 9.1 Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin

N 10 Sonstiges