SessionNet | 114. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 21.05.2013

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

114/HA/2013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin

Datum

21.05.2013

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

zum TOP 7.1 - Anschreiben Oberbürgermeisterin

zum TOP 7.1 - Unterlagen zum Trägerwechsel Schleswig-Holstein-Haus

zum TOP 7.1 - Unterlagen zum Trägerwechsel Speicher

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Kalkulation Entgelte 2013 2016 NEU

Modelllrechnung 2013

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung

Beschluss StV vom 17.06.2013

01482/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Abschlussbericht 31.12.2012 - Gesamtdokument

Beschluss Hauptausschuss vom 18.06.2013

01452/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 17.06.2013

01468/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 17.06.2013

01473/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Beschlussvorlage Drs.-Nr. 01188/2012

Anlage 2 - öffentlich-rechtlicher Vertrag vom 21.06.2013

Anlage 3 - Schreiben des Ministers für Inneres und Sport vom 08.04.2013

Beschluss StV vom 17.06.2013

01479/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss Hauptausschuss vom 21.05.2013

01499/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Aufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Schwerin

Anlage 2 Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit

Beschluss StV vom 17.06.2013

01492/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss StV vom 17.06.2013

01496/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

LageplanOboWitt zu014442013

SchreibenLSV MV 26Nov12

Schreiben an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr vom 11.03.2013

Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion (eingestellt am 06.08.2013)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss StV vom 02.09.2013

01444/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Beschluss Hauptausschuss vom 13.08.2013

01449/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss StV vom 02.09.2013

01483/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschlussvorlage

Anlage 3: Begründung

Anlage 1: Luftbildübersicht

Anlage 2: Satzung

Beschluss Hauptausschuss vom 18.06.2013

01489/2013

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Änderungsantrag CDU-Fraktion

Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger (eingestellt am 23.08.2013)

Stellungnahme Behindertenbeirat zum Ersetzungsantrag (eingestellt am 23.08.2013)

Beschluss StV vom 02.09.2013

01422/2013

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Änderungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger

Änderungsmitteilung SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Stellungnahme der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der Antifaschisten M-V e.V.

Stellungnahme (Änderungsantrag) zum Antrag des Ortsbeirates Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

Beschluss StV vom 17.06.2013

01424/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Antrag

Anlage zum Antrag

Beschluss StV vom 17.06.2013

01442/2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage zu DS 1460-2013 (SVZ-Artikel vom 14.03.2013)

Beschluss StV vom 17.06.2013

01460/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

Ö 2 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 113. Sitzung vom 07.05.2013 (öffentlicher Teil)

Ö 3 Wiedervorlage/n

Ö 3.1 VO5 Dok.Senkung der Niederschlagswasserentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung zum 01.07.2013

Ö 3.2 VO3 Dok.Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung 2012 auf der Basis der Teilhaushalte

Ö 3.3 VO2 Dok.Prüfauftrag - Einbindung externer Partner in das städtische Forderungsmanagement

Ö 3.4 VO2 Dok.Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte)

Ö 4 Vorlage/n

Ö 4.1 VO5 Dok.Verlängerung der bis zum 30.06.2013 befristeten Wahrnehmung der mit dem Aufgabenzuordnungsgesetz übertragenen Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und § 69 SGB IX durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V

Ö 4.2 VO7 Dok.Besetzung von 5 vakanten Stellen in der Stadtverwaltung

Ö 4.3 VO4 Dok.Richtlinie für die Würdigung der ehrenamtlichen ArbeitAufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 4.4 VO2 Dok.Annahme von Geld- und Sachspenden

Ö 4.5 VO7 Dok.Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring

Ö 4.6 VO2 Dok.Durchfahrtskontrolle Fußgängerzone Marienplatz

Ö 4.7 VO5 Dok.Sichernde Instandsetzung des Denkmals Fokkerhalle Bornhövedstraße 95

Ö 4.8 VO5 Dok.Satzung nach § 34 ABs.4, Nr.3 BauGB "Wohnpark Am Wald - Ehemalige Kieskuhle"Auslegungsbeschluss

Ö 5 Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

Ö 5.1 VO5 Dok.Zusatzbeschilderung an BehindertenparkplätzenAntragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.2 VO6 Dok.Deutschen und Schweriner Freiheitsbestrebungen sichtbaren Ausdruck gebenAntragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-FraktionÄnderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger

Ö 5.3 VO3 Dok.Ausbau/Wiederherstellung des Fuß- und Radweges Gadebuscher StraßeAntragsteller: Ortsbeirat Lankow

Ö 5.4 VO3 Dok.Unterstützung der Initiative "Essbare Stadt"Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.5 Beseitigung der Kampfmittelbelastung im Ziegelinnensee

N 5.6 giftige, umweltschädliche und gefährliche Reichsmunition im Ziegelsee

Öffentlicher Teil:

Ö 6 Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Ö 7 Sonstiges

Ö 7.1 Abstimmung zum Verfahren über die Ausschreibung eines Trägerwechsels des Schleswig Holstein Hauses und des Speichers

Ö 7.2 Einzelprobleme

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 113. Sitzung vom 07.05.2013 (nicht öffentlicher Teil)

N 9 Wiedervorlage/n

N 9.1 Vergleich mit dem Diakoniewerk Neues Ufer gGmbH

N 10 Vorlage/n

N 10.1 Personelle Angelegenheiten

N 10.2 Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes

N 10.3 Ausübung des Besonderen Vorkaufsrechtes über eine Teilfläche des Grundstücks Möwenburgstraße 13

N 10.4 Grundstücksangelegenheit Güstrower Straße 28a

N 10.5 Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für ein Grundstück an der Landesrabbiner-Holdheim-Straße

N 11 Sonstiges

N 11.1 Verfahrensvorschlag zur geänderten Hauptsatzung