Sitzung
034/StV/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
25.09.2023
Zeit
17:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Verbesserung der Möglichkeiten der Abfallentsorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

00506/2022/PE
Ö 5.2
Prüfantrag | Schaffung der Stelle eines/r Berufsjägers/in

Beschluss: Kenntnis genommen

00864/2023/PE
Ö 5.3
Prüfantrag | Bolzplatz in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

00882/2023/PE
Ö 5.4
Prüfantrag | Einführung einer Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

00867/2023/PE
Ö 5.5
Berichtsantrag | Sachstandsbericht Schattengenerierung im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

00868/2023/B
Ö 6
Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/34/2023Anfragen
Ö 6.2
Auskünfte aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/34/2023 Auskunft
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung der Stadtvertretung vom 10.07.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Die Stadtvertretung möge die Hundesatzungsänderung beschließen

Beschluss: geändert beschlossen

00802/2023
Ö 10
Zugänglichkeit des Uferweges an der „Fokkerhalle“ sicherstellen | Betreff NEU: Einhaltung Bebauungsplan 102 "Fokkerwerke Schweriner See" sicherstellen

Beschluss: geändert beschlossen

00811/2023
Ö 11
Petermännchen-Fähre

Beschluss: abgelehnt

00878/2023
Ö 12
Grundhafte Erneuerung Mecklenburgstraße | Einrichtung als Fahrradstraße

Beschluss: zurückgestellt

00650/2022
Ö 13
Neufassung des Konzepts zur Arbeit des kommunalen Präventionsrates

Beschluss: geändert beschlossen

00704/2023
Ö 14
Sicherstellung der Anerkennung und beihilferechtskonforme Finanzierung des Deutschlandtickets bei der NVS GmbH.

Beschluss: ungeändert beschlossen

00846/2023
Ö 15
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

00932/2023
Ö 16
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

00839/2023
Ö 17
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 10.07.2023 zu TOP 32: Zerschlagung der funktionierenden Verwaltungsstruktur rückgängig machen, DS-Nr. 00886/2023

Beschluss: abgelehnt

00899/2023
Ö 18
„Sofortige Weiterarbeit am B-Plan Warnitzer Feld“

Beschluss: ungeändert beschlossen

00939/2023
Ö 19
Spielzeugkisten auf Spielplätzen aufstellen

Beschluss: geändert beschlossen

00937/2023
Ö 20
Fortschreibung Tourismuskonzept

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00948/2023
Ö 21
Errichtung eines Kleinfeld-Kunstrasen-Platzes in Schwerin Neumühle durch Inanspruchnahme einer Sonderbedarfszuweisung nach § 25 Finanzausgleichsgesetz M-V

Beschluss: ungeändert beschlossen

00950/2023
Ö 22
Carlshöhe verkehrssicher gestalten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00941/2023
Ö 23
Konzept zur Verbesserung der Vereinbarkeit von ehrenamtlicher Gremienarbeit sowie Familie und Beruf

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

00940/2023
Ö 24
Brücken in der Landeshauptstadt Schwerin benennen

Beschluss: abgelehnt

00946/2023
Ö 25
Aktualisierung der Festsetzung der Aufnahmekapazitäten bei öffentlichen Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00938/2023
Ö 26
Namenspool für Straßenbenennungen in der Landeshauptstadt Schwerin veröffentlichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

00936/2023
Ö 27
Schwerin wird Schwammstadt

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

00942/2023
Ö 28
Prüfanträge
 
Ö 28.1
Prüfantrag | Dienstleistungen städtischer Eigenbetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00952/2023
Ö 28.2
Prüfantrag | Kinderfreundliche Kommune

Beschluss: ungeändert beschlossen

00944/2023
Ö 28.3
Prüfantrag | Liquiditätsmanagement der Landeshauptstadt

Beschluss: abgelehnt

00947/2023
Ö 29
Berichtsanträge
 
Ö 29.1
Berichtsantrag | Arbeitssituation in der Ausländerbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

00943/2023
Ö 29.2
Berichtsantrag | Berichtsantrag der Stadtvertretung vollständig erledigen | hier: Versicherungsschutz der kommunalen Gesellschaften/Eigenbetriebe

Beschluss: ungeändert beschlossen

00945/2023
Ö 30
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 32
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 33
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 34
Grundstückstausch Landeshauptstadt Schwerin/SWG eG
 
N 35
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Warnitz
 
N 36
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wüstmark
 
N 37
Zustimmung zur Wahl der stellv. Ortswehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr Wüstmark
 
N 38
Zustimmung zur Wahl und zur Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrführers