Sitzung
093/FA/2014
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
20.02.2014
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung von Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 91. Sitzung vom 09.01.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 92. Sitzung vom 21.01.2014 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Neuberechnung der Fraktionszuwendungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beratung von Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Grundhafter Ausbau der Schelfstraße mit Asphaltoberfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01702/2013
Ö 4.2
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01734/2013
Ö 4.3
Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umgestaltung der Wittenburger Straße vom Obotritenring bis zum Knoten Friedensstraße/Voßstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01756/2013
Ö 4.4
Kostenspaltung Grüne Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01792/2014
Ö 5
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2014-2015

Beschluss: Kenntnis genommen

01782/2014
Ö 5.2
Entwurf der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin zum 01.01.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

01784/2014
Ö 5.3
Jahresrechnung 2013 - vorläufiges Ergebnis der Finanzrechnung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

01789/2014
Ö 5.4
Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 18.12.2013 zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 390.000 Euro im Ergebnishaushalt des Teilhaushalt 06- Soziales.

Beschluss: Kenntnis genommen

01761/2013
Ö 5.5
Genehmigung der Eilentscheidung für überplanmäßigen Aufwand im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 04 Jugend in 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

01764/2013
Ö 5.6
Eilentscheidung zur Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in Höhe von 500.000 € im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 06-Soziales

Beschluss: Kenntnis genommen

01805/2014
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 91. Sitzung vom 09.01.2014 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Kenntnisnahme von Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Information über das Ergebnis der Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 1.459.539,25 € am 20.12.2013
 
N 8.2
Information über das Ergebnis der Umschuldung eines Darlehens in Höhe von 645.371.87 € am 29.11.2013
 
N 9
Sonstiges