26. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 22.05.2017 - 18:00-22:09&nbsp;Uhr

Beschluss 19. StV vom 11.07.2016

Beschluss 20. StV vom 26.09.2016

Beschluss 24. StV vom 30.01.2017

00756/2016/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00858/2016/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss 32. StV vom 29.01.2018

01014/2017/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss 22. StV vom 21.11.2016

Beschluss 32. StV vom 29.01.2018

00786/2016/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage - Lageplan Badeanstalt am Werder

Anlage - Lageplan Badeanstalt am Werder (aktualisierte Fassung vom 05.09.2018)

00965/2017/PE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht zum Pilotprojekt zur Abfallentsorgung

Beschluss 24. StV vom 30.01.2017

Beschluss 25. StV am 20.03.2017

00911/2016/B

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage - Bericht zum Winterdienst

00955/2017/B

Beschluss: Kenntnis genommen

00966/2006/B

Beschluss: Kenntnis genommen

01017/2017/B

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Warte- bzw. Arbeitslisten für schulpflichtige Kinder in Schwerin)

00957/2017/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Warte- bzw. Arbeitslisten für schulpflichtige Kinder)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Videoüberwachung an Schulen der LH SN)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Videoüberwachung an Schulen der LH SN)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Georg-Christian Riedel (Schulanmeldeverfahren)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertrtung Georg-Christian Riedel (Schulanmeldeverfahren)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Bundesinitiative "Qualität vor Ort" frühkindliche Bildung und Erziehung)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDIS 90-DIE GRÜNEN (Bundesinitiative "Qualität vor Ort" frühkindliche Bildung und Erziehung)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Stev Ötinger FDP (Festplatz Krebsförden)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitgl. der StV Stev Ötinger FDP (Festplatz Krebsförden)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Neubau der Beruflichen Schule in Lankow)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Neubau der Beruflichen Schule in Lankow)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Fördermittel für den Verbindungsweg Radfernweg Hamburg-Rügen)

Antwort des Oberürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (Fördermittel für den Verbindungsweg Radfernweg Hamburg-Rügen)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Berichterstattung Behindertenbeirat, Kritikpunkte)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Berichterstattung Behindertenbeirat, Kritikpunkte)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (B-Plan Nr. 33.01 Neue Gartenstadt Schwerin)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (B-Plan Nr. 33.01 Neue Gartenstadt Schwerin)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Stev Ötinger FDP (Verwendung von Geldern für Kindertagespflegepersonen)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Stev Ötinger FDP (Verwenung von Geldern für Kindertagespflegepersonen)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Stev Ötinger FDP (Kindergesundheit-kommunale Gesundheitsziele Schwerin)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der Stadtvertretung (Kindergesundheit-kommunale Gesundheitsziele Schwerin)

Anfrage Mitglied der Stadtvertretung Stev Ötinger FDP (Entwicklung der Platzkosten Kindertagesförderung in SN)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Mitglied der StV Stev Ötinger FDP (Entwicklung der Platzkosten Kita-Förderung)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Artenschutzmaßnahmen Industriepark)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Artenschutzmaßnahmen Industriepark)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Lärm- und Jugendschutz bei Diskotheken-Tanzveranstaltungen)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Lärm- und Jugendschutz bei Diskotheken-Tanzveranstaltungen)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzung von Integrationsanstrengungen in Kita und Hort)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzung von Integrationsanstrengungen in Kita und Hort)

Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzung der Elternentlastung)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion DIE LINKE (Umsetzung der Elternentlastung)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (geplante Demonstration auf der Schlossbucht des Schweriner Sees)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN (geplante Demonstration auf der Schlossbucht des Schweriner Sees)

Anfrage AfD-Fraktion (Betriebskosten Anne-Frank-Str. 31)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Betriebskosten Anne-Frank-Str. 31)

Anfrage AfD-Fraktkion (Kontrolle der Begrenzung der Besucherzahlen Sporthalle Perleberger Str.)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Kontrolle der Begrenzung der Besucherzahlen Sporthalle Perleberger Str.)

Anfrage AfD-Fraktion Müllprobleme

Antwort des OB zur Anfrage AfD-Fraktion (Müllprobleme)

Anfrage CDU-Fraktion (Attacken an Schulen)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage CDU-Fraktion (Attacken an Schulen)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Radwegebau Westufer Lankower See)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Radwegebau Westufer Lankower See)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Fördermittelhöhe nach Zuständigkeitsänderung der Ministerien)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Fördermittelhöhe nach Zuständigkeitsänderung der Ministerien)

Anfrage AfD-Fraktion (Bestand an legalen und illegalen Graffiti in SN)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktioon (Bestand an legalen und illegalen Graffiti in SN)

Anfrage AfD-Fraktion (Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz)

Antwort des Oberbürgrmeister zur Anfrage AfD-Fraktion (Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz)

Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Gehölzrodungen u. Baumfällungen B-Plan Gebiet Fokkerwerke)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion B90-DIE GRÜNEN (Gehölzrodungen u. Baumfällungen B-Plan Gebiet Fokkerweke)

Anfrage SPD-Fraktion (Abbrennen von Feuerwerken im Stadtgebiet)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage SPD-Fraktion (Abbrennen von Feuerwerken im Stadtgebiet)

Anfrage AfD-Fraktion (Prüfung Wohnungsgröße bei Ein-Personen-Haushalt)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage AfD-Fraktion (Prüfung Wohnungsgröße bei Ein-Personen-Haushalt)

Anfrage SPD-Fraktion (Jet-Skis auf dem Schweriner See)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage SPD-Fraktion (Jet-Skis auf dem Schweriner See)

Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Finanzielle Ausstattung der Kommunen)

Antwort des Oberbürgermeisters zur Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Finanzielle Ausstattung der Kommunen)

STV/026/Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

Protokoll 25. StV 20.03.2017 (Anlage - namentliche Abstimmung zu TOP 10)

Protokoll 25. StV 20.03.2017 (öffentlich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag AfD-Fraktion Antrag auf Neubesetzung Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf

Antrag AfD-Fraktion personelle Veränderung vom 16.05.2017 1

Antrag AfD-Fraktion personelle Veränderungen OBR vom 19.05.2017

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN personelle Veränderungen OBRäte

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN personelle Veränderungen WTL

Antrag Fraktion DIE LINKE personelle Veränderungen OBR Gartenstadt, Ostorf

Antrag Fraktion DIE LINKE personelle Veränderungen OBR Großer Dreesch

Antrag Fraktion DIE LINKE personelle Veränderungen OBRäte

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger personelle Veränderung OBR Neu Zippendorf

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger personelle Veränderungen OBR

Antrag personelle Veränderungen Seniorenbeirat

Antrag SPD-Fraktion personelle Veränderungen OBR Gartenstadt, Ostorf

Antrag SPD-Fraktion personelle Veränderungen OBR Mueßer Holz

nachrichtlich: Zusammenstellung der Wahlvorschlagslisten der Fraktionen zur Neubesetzung der Ortsbeiräte Mueßer Holz, Neu Zippendorf, Gartenstadt, Ostorf

Antrag CDU-Fraktion personelle Veränderungen Ortsbeiräte

Antrag SPD-Fraktion personelle Veränderungen OBR Neu Zippendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag Mitgl. der StV Ralph Martini (ASK) vom 19.03.2017

00935/2017

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag

Beschluss: abgelehnt

Anlage - Richtlinien für Stadtkleingartenbeirat

nachrichtlich: Entwurf Vorsitzender des Verbandes der Kleingartenfreunde Schwerin

nachrichtlich: Entwurf Arbeitskreis von Kleingärtnern

nachrichtlich: Schreiben des Oberbürgermeisters an den Kreisverband der Gartenfreunde-Schwerin e.V.

nachrichtlich: Protokoll des Stadtkleingartenbeirates vom 29.03.2017

nachrichtlich: Richtlinie für den Stadtkleingartenbeirat

00909/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Richtlinie-Aenderung

Anlage 2 - Synopse zur Richtlinie-Aenderung für den Stadtkleingartenbeirat

01047/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK) vom 16.05.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Marini (ASK) vom 16.05.2017

nachrichtlich: geänderter Beschlussvorschlag für WTL- und Finanzausschuss am 13.07.2017 (Vorschlag von Herrn Schmidt)

Stellungnahme der Verwaltung zum geänderten Beschlussvorschlag WTL und FA am 13.07.2017 (Vorschlag von Herrn Schmidt)

1. Beschlussentwurf aus dem Finanzausschuss und Wirtschaftsausschuss vom 13.07.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss Finanzausschuss und Wirtschaftsausschuss vom 13.07.2017

01071/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01054/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Auszug aus Liegenschaftskataster

Lageplan

Stellungnahme Baufachliche Prüfstelle

Stellungnahme Landestourismusverband

Stellungnahme Regionaler Planungsverband Westmecklenburg

Stellungnahme WiMi Thomas Weber

Variantenprüfung 1- 3a 17082016

nachrichtlich: Schreiben der Interessengemeinschaft "Südufer Dwang" (eingestellt am 29.04.2017)

nachrichtlich: Stellungnhame der Verwaltung zum Schreiben der Interessengemeinschaft "Südufer Dwang"

nachrichtlich: Schreiben der Initiative Südlicher Dwang vom 04.05.2017

nachrichtlich: Stellungsnahme der Verwaltung zum Schreiben der Initiative Südlicher Dwang vom 04.05.2017

Stellungnahme des Behindertenbeirates vom 16.05.2017

nachrichtlich: Schreiben von Pro Schwerin e.V.

nachrichtlich: Schreiben von Pro Schwerin e.V. vom 17.05.2017

nachrichtlich: Vermerk des Fachdienstes Umwelt 36 zum Varianten Vergleich 1- 3a Radwegeplan Dwang

nachrichtlich: Stellungnahme DEHOGA vom 18.05.2017

nachrichtlich: Petition vom 22.05.2017

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 22.05.2017

01043/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 15.05.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 15.05.2017

Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Ortsbeirat Großer Dreesch

Beschluss 28. StV vom 17.07.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 03.12.2018

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.10.2020

01064/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Ersetzungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.05.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsnatrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 189.05.2017

01067/2017

Beschluss: geändert beschlossen

01066/2017

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01041/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

01056/2017

Beschluss: abgelehnt

Beschluss 27. StV vom 26.06.2017

01057/2017

Beschluss: Wiedervorlage

01045/2017

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Anlage 1 - Benutzungs- und Entgeltordnung

Anlage 2 - Synopse

Änderungsantrag-der CDU-Fraktion vom 16.05.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion

00947/2017

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage-01 StrR-Konzept2016 GESAMTmAnl1-5 161207ends

Anlage-01 StrR-Konzept2016 Plan RKl-alt mLeg

Anlage-01 StrR-Konzept2016 Plan RKl-neu mLeg

Anlage-02 neu8.AenderungssatzungStraRei mAnl StrVerzeichnis 161207

Anlage-03 neu8.AenderungssatzungStraRei Synopse-161207

Anlage-04 neu8.AenderungssatungStraRei Lesefassung mStrVerzeichnis 161207

Anlage-05 neu4.Aenderungssatzung StraReiGeb 161206

Anlage-06 neu4.AenderungsatzungStraReiGebuehr Synopse-161205

Anlage-07 neu4.AenderungssatzungStraReiGebuehr Lesefassung-161206

Anlage - 08 Kalkulation

Präsentation zur Straßenreinigungssatzung

Stellungnahmen aller Ortsbeiräte sowie Antworten der SDS zu den Stellungnahmen und Änderungsanträgen der Ortbeiräte (Stand 13.04.2017)

Nachfragen aus dem Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf und Beantwortung der Verwaltung (Stand 18.04.2017)

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 09.03.2017

Anfragen der Fraktion Unabhängige Bürger und Beantwortung der Verwaltung vom 08.03.2017

Nachfrage Fraktion Unabhängige Bürger vom 14.03.2017 zur Antwort des Oberbürgermeisters vom 08.03.2017

Stellungnahme der Verwaltung zur Nachfrage der Fraktion Unabhängige Bürger

Änderungsantrag des Ortsbeirates Gartenstadt, Ostorf vom 01.03.2017 und Stellungnahme der Verwaltung

Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2017

Beantwortung der Verwaltung zur Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2017

Entscheidung Werkausschuss SDS vom 14.12.2016

überarbeitete Satzung nach Beschluss des Hauptausschusses vom 18.04.2017

Aktualisierte Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag OBR Gartenstadt, Ostorf vom 17.05.2017

00920/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.05.2017 (mit Änderungsantrag vom 06.11.2017 gegenstandslos)

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.05.2017

nachrichtlich: Anfrage SPD-Fraktion (Jets-Skis auf dem Schweriner See) und Antwort des Oberbürgermeisters

nachrichtlich: Stellungnahme der Interessenvertreter Schweriner Jet-Sport Gruppe

nachrichtlich: Schreiben BUND vom 21.06.2017

nachrichtlich: Schreiben des Landeswasserschutzpolizeiamtes M-V

nachrichtlich: offener Brief an die Stadtvertretung von der Initiative Naturschutz Schwerin vom 16.10.2017

Änderungsmitteilung Fraktion Unabhängige Bürger vom 11.10.2017

Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 06.11.2017

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2017

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018

Beschluss 30. StV vom 20.11.2017

01070/2017

Beschluss: Wiedervorlage

Beschluss 27. StV vom 26.06.2017

01068/2017

Beschluss: Wiedervorlage

Ergänzungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 23.06.2017

01058/2017

Beschluss: Wiedervorlage

1 Bebauungsplan

2 Begründung

3 Artenschutzfachbeitrag

4 Schallschutzgutachten

00937/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss 27. StV vom 26.06.2017

00996/2017

Beschluss: Wiedervorlage

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018

01055/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

01065/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

01069/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen