Sitzung
036/StV/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
Datum
11.12.2023
Zeit
17:00-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Prüfantrag | Anwendung des neuen §80 a der Landesbauordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

00342/2022/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/36/2023 Anfragen
Ö 6.2
Auskünfte aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/36/2023 Auskunft
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung der Stadtvertretung vom 20.11.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 9
Carlshöhe verkehrssicher gestalten

Beschluss: ungeändert beschlossen

00941/2023
Ö 10
15. Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

00933/2023
Ö 11
Zentralisierung der Archivstandorte am Standort in der Röntgenstraße 22

Beschluss: ungeändert beschlossen

00935/2023
Ö 12
Wahl einer kommunalen stellvertretenden Wahlleitung zur Kommunalwahl 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

00978/2023
Ö 13
Festlegung der Anzahl weiterer Mitglieder im Gemeindewahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

00980/2023
Ö 14
Entscheidung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

00979/2023
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

01024/2023
Ö 16
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 20.11.2023 zu TOP 18: „Parkgebührenordnung“, Vorlage DS-Nr. 00902/2023/1

Beschluss: abgelehnt

01041/2023
Ö 17
Annahme von Geld- und Sachspenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

00985/2023
Ö 18
Hochschulstandort Schwerin stärken und weiterentwickeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

01044/2023
Ö 19
Nachtragshaushalt für 2024 vorlegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

01054/2023
Ö 20
Nachtparken Mecklenburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

01045/2023
Ö 21
Wildwechsel-Verkehrsschilder an Gefahrenschwerpunkten aufstellen

Beschluss: abgelehnt

01051/2023
Ö 22
Regenwassermanagement bei der Gestaltung von Schulhöfen und Kita Freiflächen in Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01043/2023
Ö 23
Aufstellen von Fahrrad-Service-Stationen

Beschluss: geändert beschlossen

01055/2023
Ö 24
Gehweg in Wickendorf umsetzen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01050/2023
Ö 25
Resolutionsbeitritt

Beschluss: Wiedervorlage

01048/2023
Ö 26
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

01053/2023
Ö 27
Notversorgung von Tieren in der Landeshauptstadt Schwerin auskömmlich finanzieren!

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01042/2023
Ö 28
Verpflichtung zu einheitlichem Verwaltungshandeln bei Stellungnahmen

Beschluss: abgelehnt

01052/2023
Ö 29
Kostenübernahme von Verbindlichkeiten des Nahverkehrs Schwerin durch die Stadtwerke Schwerin

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01047/2023
Ö 30
Schwerin wird Großstadt durch Einführung der Zweitwohnsitzsteuer

Beschluss: Wiedervorlage

01046/2023
Ö 31
Prüfanträge
 
Ö 31.1
Prüfantrag | zur Einrichtung von 2 Spielstraßenabschnitten im südlichen Mueßer Holz

Beschluss: ungeändert beschlossen

01036/2023
Ö 31.2
Prüfantrag | Einrichtung einer LZA an der Kreuzung in Warnitz Bahnhofstr./Grevesmühlenerstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

01038/2023
Ö 32
Berichtsanträge
 
Ö 32.1
Berichtsantrag | Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: ungeändert beschlossen

01049/2023
Ö 33
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 35
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 36
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 37
Personelle Angelegenheiten - Wiederbestellung des Geschäftsführers der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH und des Geschäftsführers der Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH
 
N 38
Personelle Angelegenheiten
 
N 39
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 40
Grundstücksangelegenheit Industriepark Schwerin
 
N 41
Tag der Deutschen Einheit 2024