Sitzung
059/WTL/2023
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften
Raum
Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum 6.047 (Aufzug D)
Datum
14.12.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (öffentlich)
 
Ö 4.1
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030 (4. Fortschreibung)

Beschluss: Wiedervorlage

 01026/2023
Ö 4.2
1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 01021/2023
Ö 4.3
Nachtrag: 07.12.2023
Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen

Beschluss: Wiedervorlage

 00997/2023
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Verwaltung (öffentlich)
 
Ö 5.1
Abschluss eines Überlassungsvertrages zur Rücknahme und Öffnung der zwischen der Halle am Fernsehturm und dem Fernsehturmareal gelegenen Straße und ihrer begleitenden Nebenanlage (Gehweg).

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 00991/2023
Ö 5.2
Toilette am Dreescher Markt errichten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 01000/2023
Ö 6
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 58. Sitzung vom 23.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8
Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
 
N 9
Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss (nicht öffentlich)
 
N 9.1
Ablösung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
 
N 10
Sonstiges