Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtpräsidenten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Berichtsantrag | Teilzeitberufsausbildung in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

01087/2024/B
Ö 5.2
Prüfantrag | Friedrichstraße/Bischofstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

01018/2023/PE
Ö 5.3
Berichtsantrag | Prüfbericht zum Verkehrsversuch zur Errichtung eines Radschutzstreifens in der Lübecker Straße (DS 00113/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

00267/2021/B
Ö 5.4
Prüfantrag | Einrichtung einer LZA an der Kreuzung in Warnitz Bahnhofstr./Grevesmühlenerstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

01038/2023/PE
Ö 5.5
Prüfantrag | Aufstellen von Fahrrad-Service-Stationen

Beschluss: Kenntnis genommen

01055/2023/PE
Ö 5.6
Prüfantrag | Einrichtung eines „Gesundheitskiosk“

Beschluss: Kenntnis genommen

00876/2023/PE
Ö 5.7
Prüfantrag | zur Einrichtung einer "Rauchfreien" Zone am Campus am Turm

Beschluss: Kenntnis genommen

00998/2023/PE
Ö 6
Schriftliche Anfragen und Auskünfte aus der Stadtvertretung
 
Ö 6.1
Anfragen aus der Stadtvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

STV/38/2023 Anfragen
Ö 6.2
Auskünfte aus der Stadtvertretung
STV/38/2023 Auskunft
Ö 7
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 37. Sitzung der Stadtvertretung vom 29.01.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Personelle Veränderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 10
Berichterstattung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 11
Einschränkung des Stimmrechts im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01014/2023
Ö 12
Präzisierung des Antragsrechts für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01015/2023
Ö 13
Unvereinbarkeitsklausel für Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01016/2023
Ö 14
Toilette am Dreescher Markt errichten

Beschluss: geändert beschlossen

01000/2023
Ö 15
Gehweg in Wickendorf umsetzen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 21, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

01050/2023
Ö 16
Notversorgung von Tieren in der Landeshauptstadt Schwerin auskömmlich finanzieren!

Beschluss: geändert beschlossen

01042/2023
Ö 17
Ausschreibung und Verkauf einer Teilfläche an der Johannes-Brahms-Straße

Beschluss: geändert beschlossen

01085/2024
Ö 18
Bürgerentscheid – Erhalt Pfaffenteichfähre

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01076/2024
Ö 19
Winterdienst auf Radwegen verbessern | Betreff neu: Winterdienst auf Geh- und Radwegen verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

01083/2024
Ö 20
Winterdienst auf Liegenschaften des Landes

Beschluss: abgelehnt

01088/2024
Ö 21
Vergnügungssteuer für Vergnügungsveranstaltungen

Beschluss: geändert beschlossen

00997/2023
Ö 22
1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01021/2023
Ö 23
Neufassung der Friedhofssatzung für die von der Landeshauptstadt verwalteten Friedhöfe

Beschluss: Wiedervorlage

00994/2023
Ö 24
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Wiedervorlage

00995/2023
Ö 25
24. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

01097/2024
Ö 26
Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

01153/2024
Ö 27
Situation des Schweriner Frauenhauses nachhaltig verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

01142/2024
Ö 28
Evaluation des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes mit erneuter Befragung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01152/2024
Ö 29
Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01157/2024
Ö 30
Schaffung von Ruheräumen zum Stillen und Wickeln

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01160/2024
Ö 31
Sport- und Spielfläche in der Möwenburgstraße (Werdervorstadt) anlegen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01155/2024
Ö 32
Öffnungszeiten der öffentlichen Toiletten verlängern

Beschluss: ungeändert beschlossen

01144/2024
Ö 33
Anbindung der beruflichen Schulen durch den ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

01149/2024
Ö 34
Durchführung einer Verkehrszählung und Unterstützung bei der Einrichtung einer Lichtsignalanlage

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01139/2024
Ö 35
Paulshöhe als Trainingsstätte nutzen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01158/2024
Ö 36
Graffitifläche für Jugendlichen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01145/2024
Ö 37
Partizipation von Jugendlichen bei der Vorbereitung von Jugendbefragungen umsetzen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01146/2024
Ö 38
„Safeplaces“ für junge Erwachsene in Notsituationen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01147/2024
Ö 39
Wohngemeinschaften für junge Erwachsene in Problemsituationen ermöglichen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01148/2024
Ö 40
Jugendforum auf der Internetpräsenz der Landeshauptstadt Schwerin einrichten

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01150/2024
Ö 41
Prüfanträge
 
Ö 41.1
Prüfantrag | Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

01151/2024
Ö 41.2
Prüfantrag | Denkmalschutz für die Grabstätte der Schriftstellerin Sophie Kloerss

Beschluss: ungeändert beschlossen

01143/2024
Ö 41.3
Prüfantrag | Ertüchtigung Sportstätte Paulshöhe

Beschluss: ungeändert beschlossen

01159/2024
Ö 42
Berichtsanträge
 
Ö 42.1
Berichtsantrag | Auslastung und Weiterentwicklung des Internet-Plattform „Klarschiff“

Beschluss: ungeändert beschlossen

01156/2024
Ö 42.2
Berichtsantrag | Bericht zu bisherigen Entwicklungen bei der Überwindung der Segregation in Schwerin und zur Schaffung sozialen Wohnraums

Beschluss: ungeändert beschlossen

01154/2024
Ö 43
Akteneinsichten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 44
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
N 45
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
N 46
Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
 
N 47
Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 48
Information über das Ergebnis der Ausschreibungen von Investitionskrediten im Haushaltsjahr 2023
 

Öffentlicher Teil:

Ö 49
Öffnung Miniaturpark „Lütt Schwerin“ in Lankow

Beschluss: ungeändert beschlossen

01169/2024
Ö 50
Öffnung der Schleuse in Banzkow

Beschluss: ungeändert beschlossen

01170/2024