Sitzung
133/HA/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Multifunktionsraum, E 070, Stadthaus, Am Packhof 2-6,
19053 Schwerin
Datum
17.12.2013
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
Ö 2.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 131. Sitzung vom 03.12.2013 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 132. Sitzung vom 09.12.2013 (Sondersitzung - öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Wiedervorlagen
 
Ö 3.1
Beschluss der Charta für Baukultur Schwerin

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

01667/2013
Ö 3.2
Satzung nach § 34 Abs.4, Nr.3 BauGB "Wohnpark Am Wald - Ehemalige Kieskuhle"
- Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

01698/2013
Ö 4
Vorlagen
 
Ö 4.1
Entscheidung über die Art des Vergabeverfahrens nach § 5 Abs. (4) 1 b der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01751/2013
Ö 4.2
Überplanmäßige Ausgabe für den Finanzhaushalt 2013 des Teilhaushaltes 05 ( Schule und Sport ) im Produkt 21101Grundschulen in Höhe von 220.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

01754/2013
Ö 4.3
Einleitung einer öffentlichen Ausschreibung durch das Amt für Jugend, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

01755/2013
Ö 4.4
Leistungsentgelte für die Kindertagesstätten "Mosaik" der Volkssolidarität Schwerin e.V. und "Kleine Schulzen" der AWO Soziale Dienste gGmbH

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01753/2013
Ö 4.5
Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung (Produkt Nr. 5410100)
hier: überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 170.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

01714/2013
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Arbeitnehmervertreter in alle Aufsichtsräte kommunaler Gesellschaften wählen
Antragstellerin: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01737/2013
Ö 5.2
Mitarbeiterzufriedenheit in städtischen Betrieben
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01740/2013
Ö 5.3
Informationspolitik bei Änderungen der Verkehrsführung
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01745/2013
Ö 5.4
Parkberechtigung für Anwohner bei Großveranstaltungen und Baumaßnahmen zonenübergreifend ausweiten
Antragstellerin: Fraktion Unabhängige Bürger

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01741/2013
Ö 5.5
Verbesserung der Nahverkehrsanbindung in Medewege
Antragstellerin: CDU-Fraktion

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01746/2013
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 7.1
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Bestätigung der Sitzungsniederschriften
 
N 8.1
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 131. Sitzung vom 03.12.2013 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 8.2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 132. Sitzung vom 09.12.2013 (Sondersitzung - nicht öffentlicher Teil)
 
N 9
Wiedervorlagen
 
N 9.1
Ankauf von Grundstücksflächen
 
N 10
Vorlagen
 
N 10.1
Darlehensaufnahme in Höhe von EUR 2.000.000,00 zur Finanzierung von Investitionen der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
 
N 11
Sonstiges
 
N 11.1
Einzelprobleme