39. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung der Stadtvertretung - 29.04.2024 - 17:00-21:43&nbsp;Uhr

Anhang

00643/2022/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00772/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00937/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

00991/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01017/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01036/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01151/2024/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Anlage - Schreiben des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege M-V vom 15.04.2024

01143/2024/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01006/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01082/2024/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01086/2024/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

Übersicht Dienstleistungen Eigenbetriebe

00952/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

01008/2023/B

Beschluss: Kenntnis genommen

01156/2024/B

Beschluss: Kenntnis genommen

01465/2018/B

Beschluss: Kenntnis genommen

00820/2023/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

2023-10-02 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Ziele der Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung)

01159/2024/PE

Beschluss: Kenntnis genommen

2024-02-21 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Steg Adebors Näs)

2024-02-22 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Auslobung eines Wettbewerbes zum Thema „Wassersparen in der Landeshauptstadt“)

2024-03-05 Anfrage CDU/FDP-Fraktion (Beschäftigung von Asylbbewerbern)

2024-03-05 Anfrage CDU/FDP-Fraktion (Interimsnutzung Paulshöhe)

2024-03-12 Anfrage AfD-Fraktion (Vermietung von Wohnungen an Ukrainer)

2024-03-14 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Grünpflegearbeiten Jean-Sibelius-Straße)

2024-03-15 Anfrage Fraktion DIE LINKE (Sachstand elektronische Gesundheitskarte)

2024-03-19 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Hecke „Am Immensoll“)

2024-03-19 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Schulentwicklungsplanung)

2024-03-22 Anfrage Mitgl. der Stadtvertretung Lothar Gajek (Umsetzungsstand Walk of Sport)

2024-03-26 Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Antisemitismus Palästina Demo)

2024-03-26 Anfrage Fraktion Unabhängige Bürger (Parkplatzsituation während Neubau Radsporthalle)

STV/39/2023 Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

2024-01-10 Auskunft Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Weltkulturerbe und Verkehrssituation)

2024-03-05 Auskunft Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Klimanotstand l Klimagerechtes Schwerin – Maßnahmeplan)

2024-03-05 Auskunft Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Natürlicher Klimaschutz in der Kommune)

2024-03-31 Auskunft Mitgl. der Stadtvertretung Lothar Gajek (Schokoladenhasen)

STV/39/2023 Auskunft

Beschluss: Kenntnis genommen

Niederschrift Ö (18.03.2024)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01179/2024

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

Stellungnahme des Seniorenbeirates

01152/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme des Kinder- und Jugendrates

01146/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01160/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01139/2024

Beschluss: geändert beschlossen

01079/2024

Beschluss: geändert beschlossen

01080/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01145/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gesamtübersicht der Veränderungen im Nachtragshaushalt 2024

Nachtragshaushalt 2024 der Landeshauptstadt Schwerin (Satzung und Anlagen)

Nachtragswirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement

Mehrfraktioneller Ergänzungsantrag vom 09.04.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum mehrfraktionellen Ergänzungsantrag vom 09.04.2024

01107/2024

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage1: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030, 4. Fortschreibung

Anlage 2: ISEK Schwerin 2030 - Planzeichnung

Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion vom 16.01.2024

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2024 (hinfällig mit Neufassung vom 12.03.2024)

Ergänzungsantrag des Ortsbeirates Zippendorf vom 13.02.2024

Änderungsantrag der Fraktion Unabhängige Bürger vom 07.03.2024

Änderungsantrag des Ortsbeirates Neu Zippendorf vom 11.03.2024

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2024

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 13.03.2024

Stellungnahme des Ortsbeirates Friedrichsthal vom 03.04.2024

Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 08.04.2024

Änderungsantrag des Ortsbeirates Mueß vom 15.04.2024

Zweiter Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2024

Übersicht der Änderungsanträge und Stellungnahmen der Verwaltung (i.d.F.v. 16.04.2024)

Tabelle 1 - Anträge und Anregeungen die seitens der Verwaltung übernommen wurden (i.d.F.v. 30.04.2024)

Tabelle 2 - Anträge und Anregungen mit der Empfehlung der Verwaltung diese nicht im ISEK zu berücksichtigen mit den Voten aus dem Hauptausschuss vom 16.04.2024

01026/2023

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 2 Luftbild mit Gebietsgrenze

Anlage 1 Lageplan

Anlage 3 Begründung zur Aufhebung

Anlage 4 Aufzuhebender VEP

00901/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

01034/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Realisierung der Interimslösung zum Wohnheim für Auszubildende an Berufsschulen nach § 102 Abs. 3 SchulG M-V

01114/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01126/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1: Abschlussbericht über die Vorbereitenden Untersuchungen mit ISEK

Anlage 2: Lageplan mit Abgrenzung des Stadtumbaugebietes “Güterbahnhof/ Mittelweg“

01069/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Nutzungsordnung städtische Steganlagen-Anlegestellen

Anlage 1 Liegebereich an der Kaikante Ziegelinnensee

Anlage 2 Anlegestellen Kaninchenwerder

Anlage 3 Anlegestelle Am Beutel

Anlage 4 Kanuanlegestelle Wendenhof

Anlage 5 Anlegesteg Mueß

Gebührensatzung für Anlegestellen auf Kaninchenwerder

01124/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01162/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Anschreiben Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung M-V vom 16.01.2024 mit dem Schlichterspruch

Anlage 2 - Landesrahmenvertrag KiföG

Anlage 3 - Muster zu Leistungs-, Qualtitäts- und Entgeltvereinbarungen

Anlage 4 - Bemessungstabellen

Präsentation zum Landesrahmenvertrag KiföG

01113/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Lesefassung Neufassung HundeVO SN (Stand 26.02.2024)

Synopse HundeVO SN mit Erläuterungen (Stand 26.02.2024)

01125/2024

Beschluss: abgelehnt

Anlage Petition Sauberhaftes Schwerin

nachrichtlich: Schreiben zur Petition Zigarettenkippen von Herrn Ronny Alex vom 05.11.2023

Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Petenten vom 05.11.2023

Ersetzungsantrag Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.02.2024

00964/2023

Beschluss: geändert beschlossen

01172/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01195/2024

Beschluss: geändert beschlossen

01197/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01189/2024

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01187/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Auszug SVZ vom 01.03.2024 Land will Pläne für Flüchtlingsheim in Schwerin-Görries prüfen

Anlage - Befragung der Landesregierung (14.03.2024)

Ersetzungsantrag CDU/FDP-Fraktion, SPD-Fraktion vom 24.04.2024

01199/2024

Beschluss: geändert beschlossen

01204/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage - Fotos Wertstoffplatz Bornhövedstr. Ecke Ferdinand-Schultz-Straße

Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 29.04.2024 erledigt)

01205/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Lageplan Innenbereichssatzung (durch Änderungsmitteilung vom 29.04.2024 erledigt)

Änderungsmitteilung Ortsbeirat Großer Dreesch vom 29.04.2024

Anlage - Karte

01193/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01196/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Foto SPD-Ostertüte für Kitas

01201/2024

Beschluss: abgelehnt

01191/2024

Beschluss: Antrag/Vorlage ist zurückgezogen

01188/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Ersetzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Wilhelm Hoog (ASK) vom 18.04.2024

Stellungnahme der Verwaltung zum Ersetzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Wilhelm Hoog (ASK) vom 18.04.2024

01200/2024

Beschluss: abgelehnt

01208/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01190/2024

Beschluss: abgelehnt

Antrag (durch Änderungsmitteilung vom 25.04.2024 erledigt)

01202/2024

Beschluss: abgelehnt

Änderungsmitteilung Mitgl. der Stadtvertretung Wilhelm Hoog (ASK) vom 25.04.2024

01192/2024

Beschluss: geändert beschlossen

01203/2024

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01194/2024

Beschluss: abgelehnt

01207/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

01206/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Niederdeutsche Ortsschilder

01198/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen