62. &#246;ffentliche/nicht &#246;ffentliche Sitzung des Hauptausschusses - 07.06.2016 - 18:00-20:45&nbsp;Uhr

Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Fassung BM 2016 05 03

Anlage 2 - Geschäftsanteilskauf- und -übertragungsvertrag BM 2016 05 03

Anlage 3 - Vertrag über den koordinierenden Zuwendungsgeber BM 2016 05 03

Anlage 4 - Unternehmenskaufvertrag mit dem Zweckverband Mecklenburgisches Landestheater Parchim BM 2016 05 03

Anlage 5 - Vereinbarung zur Mitgliedschaft der MST gGmbH in der kommunalen Zusatzversorgungskasse Mecklenburg BM 2016 05 03

00490/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Entwurf Patronatserklärung

00672/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage - Darstellung der Aufwendungen/Einsparpotentiale

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2016

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion

00719/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Lageplan

00671/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Anlage 1 Verkehrsberuhigung Hauptnetz Schwerin - Bericht

Anlage 2 Verkehrsberuhigung Hauptnetz Schwerin - Anhang

Anlage 3a Konzeption Verkehrsberuhigung Hauptnetz Schwerin - Berichtskarten

Anlage 3b Konzeption Verkehrsberuhigung Hauptnetz Schwerin - Grundlagenkarten

Anlage 4 Stellungnahme Ministerium

Anlage 5 Stellungnahme Polizeiinspektion

Anlage 6 Stellungnahme Mecklenburger Verkehrsservice

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.05.2016

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion B90/GRÜNE

nachrichtlich: Beantwortung der Anfragen aus dem Hauptausschuss vom 15.03.2016 zur Beschlussvorlage

Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK) (eingestellt am 07.06.2016)

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)

Stellungnahmen der Ortsbeiräte (Stand 07.06.2016)

00655/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2016-03-17-Hamburger-Allee Radweg Plan 500 1.1

2016-03-17-Hamburger-Allee Radweg Plan 500 1.2

Plan Kantstraße

Zustandsdokumentation Gehweg Hamburger Allee

Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss zur Vorlage

00706/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Ergänzungsblatt zu Anlage 1 (eingestellt am 08.06.2016)

Anlage1 Stadtvertretung

Anlage2 Hauptausschuss

00741/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Entwurf Nachtragshaushalt 2016

Kostenschätzung Schule Lagerstraße

Sporthalle GS Lankow - Vergleich Neubau - Sanierung

00743/2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Zuwendungsbescheid JUGEND STÄRKEN im Quartier JSQ 0225 14

00763/2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Begründung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans

Planzeichnung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss Hauptausschuss vom 06.09.2016

00723/2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Anlage 2: Luftbildübersicht

Anlage 1: Lageplan

Beschluss Hauptausschuss vom 06.09.2016

00726/2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Beschluss Hauptausschuss vom 07.06.2016

00728/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Anlage 01: Stellungnahme aus der Behördenbeteiligung

Anlage 02: Stellungnahme aus der Behördenbeteiligung i.V.m. Anlage 10 und 11

Anlage 03: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit

Anlage 04: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit i.V.m. Anlage 10 und 11

Anlage 05: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit

Anlage 06: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit

Anlage 07: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit

Anlage 08: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit

Anlage 09: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit

Anlage 10: Anhang 1 - Auswirkungs-/Verträglichkeitsanlyse und Plausibilitätsprüfung für eine großflächige Einzelhandelsplanung

Anlage 11: Anhang 2 - Gutachterliche Stellungnahme zur Plausibilitätsprüfung der BBE - Münster

Anlage 12: Landesplanerische Stellungnahme

Anlage 13: Luftbildausschnitt

Anlage 14: Bebauungsplan

Anlage 15: Begründung

Anlage 16: Verträglichkeitsgutachten zur Ansiedlung eines Verbrauchermarktes im fachmarktzentrum Am Haselholz

Änderungsantrag Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf vom 08.07.2016

Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf vom 08.07.2016

Stellungnahme der Verwaltung

00722/2016

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

Antrag

Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2016

Begründung des Änderungsantrages der SPD-Fraktion vom 11.05.2016 eingestellt am 24 05 2016

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 09.09.2019

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 28.10.2019

00695/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Stellungnahme der Verwaltung

Stellungnahme des Ortsbeirates Lankow vom 17.05.2016

nachrichtlich: Schreiben Kleingärtner der Anlage an der Ahornstraße vom 17.05.2016

Stellungnahme der Verwaltung

00694/2016

Beschluss: Wiedervorlage

Antrag

Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK) vom 12.04.2016

Stellungnahme der Verwaltung zum Ergänzungsantrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martine (ASK) vom 12.04.2016

Informationen aus den Mitteilungen des Oberbürgermeisters zur Stadtvertretung am 10.09.2018