Sitzung
118/HA/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Raum 1.029, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin
Datum
16.04.2024
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 117. Sitzung vom 03.04.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Wiedervorlage/n
 
Ö 3.1
Beitritt der Landeshauptstadt Schwerin zum Landesrahmenvertrag gemäß § 24 Abs. 5 Kindertagesförderungsgesetz M-V für Einrichtungen der Kindertagesförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01113/2024
Ö 3.2
Parkgebührenverordnung
-Haushaltsbegleitbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2024-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01132/2024
Ö 3.3
Nachtragshaushaltsplan 2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01107/2024
Ö 3.4
Nutzungsordnung öffentliche kommunale Steganlagen/Anlegestellen sowie Gebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01124/2024
Ö 3.5
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16.91.01 "Zippendorf" - Ehemaliges Kurhaus
Öffentliche Auslegung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01112/2024
Ö 3.6
Festlegung des Stadtumbaugebietes "Ehemaliger Güterbahnhof/ Mittelweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01069/2024
Ö 3.7
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schwerin 2030 (4. Fortschreibung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

01026/2023
Ö 3.8
Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!
Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfen.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

00964/2023
Ö 4
Vorlage/n
 
Ö 4.1
Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01174/2024
Ö 4.2
Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine - Vertragsverlängerungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01172/2024
Ö 4.3
prognos-Gutachten zur Evaluation der Struktur der beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01167/2024
Ö 4.4
Bebauungsplan Nr. 134 „Paulsstadt - Nahversorgungszentrum Obotritenring"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse und/oder Ortsbeiräte und/oder Fraktionen

01168/2024
Ö 4.5
Ausschreibung und Vergabe der Ausführungsplanung Röhrichtschutzmaßnahmen Ziegelwerder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01140/2024
Ö 5
Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung
 
Ö 5.1
Evaluation des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes mit erneuter Befragung
Antragstellerin: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01152/2024
Ö 5.2
Partizipation von Jugendlichen bei der Vorbereitung von Jugendbefragungen umsetzen
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01146/2024
Ö 5.3
Graffitifläche für Jugendlichen
Antragsteller: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01145/2024
Ö 5.4
Durchführung einer Verkehrszählung und Unterstützung bei der Einrichtung einer Lichtsignalanlage
Antragsteller: Ortsbeirat Friedrichsthal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

01139/2024
Ö 5.5
Schaffung von Ruheräumen zum Stillen und Wickeln
Antragsteller: Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

01160/2024
Ö 5.6
Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)
Antragstellerin: AfD-Fraktion

Beschluss: Wiedervorlage

01157/2024
Ö 6
Fördermittelanträge der Landeshauptstadt Schwerin
 
Ö 7
Akteneinsichten
 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
Nachtrag: 17.04.2024
Bericht zum B-Plan "Warnitzer Feld"
 
Ö 8.2
Nachtrag: 17.04.2024
Einzelprobleme
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 117. Sitzung vom 03.04.2024 (nicht öffentlicher Teil)
 
N 10
Wiedervorlage/n
 
N 11
Vorlage/n
 
N 11.1
Schadenersatzklage zur Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen den ehemaligen Geschäftsführer der WGS, Herrn Thomas Köchig
 
N 11.2
Ankauf des Grundstücks "Am Werder 2"
 
N 11.3
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Mitte
 
N 11.4
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Wickendorf
 
N 12
Beratung zu Einvernehmen und Befreiungen nach BauGB
 
N 13
Sonstiges